Sachverhalt:

Vorbemerkung:

Die Entsiegelung von Flächen ist u. a. auch durch die aktuelle Gesetzgebung des Landes zur Klimawandelanpassung jüngst im Fokus. Auf Grundlage des Nieders. Klimaschutzgesetzes (§ 19 NKlimaG) hat das Land unter Beteiligung der Stadt Braunschweig ein Entsiegelungskataster bis zum 31.12.2028 zu erarbeiten. Dieses Kataster gibt wertvolle Hinweise auf Entsiegelungspotentiale, die bei zukünftigen Planungen sowohl Privater als auch der Stadt überprüft bzw. umgesetzt werden können. Dieses Kataster basiert auf der Verschneidung von Geodaten auf Landesebene. Diese noch zu ermittelnden Flächen sind als theoretische Entsiegelungspotentiale einzuschätzen, ohne dass eine Einzelfallprüfung erfolgen wird.

Unabhängig davon lässt die Verwaltung im Rahmen einer Bachelorarbeit eine Methodik zur Identifizierung und Priorisierung von zu begrünenden Standorten in der Innenstadt entwickeln, die neben dem Versiegelungsgrad auch weitere Kriterien mitberücksichtigen soll.

Maßnahmen zur Begrünung der Innenstadt sowie die Umsetzung von Entsiegelungen werden bereits im Rahmen der Projektplanung in den jeweiligen Dezernaten berücksichtigt.

Dies vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.01.2024 wie folgt:

Zu 1:

Folgende Potentialflächen werden bzw. wurden untersucht. Die Untersuchung beleuchtet grundsätzlich Potentiale der Flächen für verschiedene Nutzungsanforderungen.

• Am Fallers-Leber-Torwall/ Am Fallersleber Tore: die beiden dreiecksförmigen Platzbereiche können qualifiziert begrünt werden.

• Augusttorbrücke/ Löwenwall: hier gilt der rechtskräftige Bebauungsplan IN 235, „Wallring-Ost“: Der Bebauungsplan setzt an der Südwestseite des Löwenwalls an der Kurt-Schumacher-Straße eine öffentliche Grünfläche fest. Die Fläche kann perspektivisch entsiegelt und begrünt werden, hierbei ist aber auch die Veloroute „Wallring“ zu berücksichtigen.

• Wollmarkt/ Alte Waage: die gesamte Platzfläche kann hinsichtlich Entsiegelungsmaßnahmen, ähnlich dem Schlossplatz, untersucht werden.

• Bäckerklint: dieser Standort wurde bereits im Zusammenhang mit den Potentialflächen für Pocketparks untersucht.

• Karrenführerstraße: hinter dem ehemaligen Kaufhofgebäude, neben der Rampe für die Anlieferung gibt es einen Entwurf für Begrünungsmaßnahmen.

• Friedrich-Wilhelmplatz/ Wallstraße: hier wurde vom Büro Kiefer Landschaftsarchitektur Berlin bereits ein Entwurf für eine Umgestaltung der Platzflächen erarbeitet.

• Martinikirche: die Fläche vor dem Amtsgericht kann in Teilen entsiegelt werden, zu berücksichtigen ist die weitere Nutzung für Veranstaltungen wie z.B. Wintertheater sowie der Stellplatzbedarf der Marktbeschicker.

• Auguststraße 9-18: erste Überlegungen für eine stärkere Begrünung wurden bereits angestellt.

• Schild: hier kann geprüft werden, ob zusätzliche Baumpflanzungen vorstellbar sind.

Des Weiteren werden bei Straßen- und Platzplanungen nach Möglichkeit Grünflächen und Begrünungen vorgesehen, die jedoch mit den Nutzungsanforderungen an die beplanten Flächen in Einklang stehen müssen. In seltenen Fällen erfolgen Entsiegelungen geringfügigen Umfanges auch im Rahmen der Straßenunterhaltung. Allerdings gibt es hier keine auf Entsiegelung systematisch bezogene Betrachtung.

Neben den im Jahr 2023 veröffentlichten 30 Potentialflächen für punktuelle Begrünungs-maßnahmen und den neun Potentialflächen für Pocketparks (DS 23-21251), rücken in der hochverdichteten Innenstadt neben der Möglichkeit von Dachbegrünungen auch vertikale Begrünungsmaßnahmen zur Kühlung und Biodiversitätssteigerung in den Fokus wie z. B. am Martino-Katharineum.

Zu 2 und 3.:

Die folgenden konkreten Projekte/Maßnahmen werden zurzeit von der Verwaltung vorbereitet bzw. umgesetzt. Erläuterungen zu den Vorhaben sind kurz dargestellt.