Sachverhalt:

Zur Anfrage Drs. Nr. 24-24136 der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN wird wie folgt Stellung genommen:

Der Antwort vorangestellt wird, dass die o.g. Anfrage Bezug auf den Veranstaltungsetat des Produktes 1.25.2811.04 nimmt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich beim Veranstaltungsetat des Produktes 1.25.2811.04 grundsätzlich um den allgemeinen Veranstaltungsansatz des Fachbereichs 41 Kultur und Wissenschaft handelt. Hierüber werden alle zentralen kulturellen Projekte des FB 41, u.a. Veranstaltungen und Kooperationen mit Dritten, z.B. im Rahmen der Erinnerungskultur, finanziert.

Zudem handelt es sich bei dem auf S.603 aufgeführten Ansatz nicht ausschließlich um den Etat des Sachkontos für Veranstaltungen. So sieht der Ansatz auch Aufwendungen für Personalkosten und sonstige ordentliche Aufwendungen (Mitgliedsbeiträge, Erstattungen an den FB 65 Gebäudemanagement etc.) vor.

Diese haushaltstechnischen Erläuterungen vorausgeschickt, verweist die Verwaltung darauf, dass das verwaltungsinterne Planungsverfahren noch nicht final abgeschlossen ist und die Entscheidungen zu den Ansatzveränderungen derzeit noch ausstehen.

Eine inhaltliche Beantwortung der Anfrage soll daher im Rahmen der Ausschussitzung für Kultur und Wissenschaft zur Vorberatung des Doppelhaushalts 2025/2026 am 2. Oktober 2024 erfolgen.