Beschluss:

Den Projektförderanträgen über 5.000 € wird entsprechend der in den Anlagen aufgeführten Einzelabstimmungsergebnissen zugestimmt.

Sachverhalt:

Die Bewilligung von unentgeltlichen Zuwendungen aus allgemeinen Produktansätzen gehört nur bis zur Höhe von 5.000 € zu den Geschäften der laufenden Verwaltung (Richtlinie des Rates gem. § 58 Abs. 1 Nr. 2 NKomVG). Bei Antrags- und Bewilligungssummen über 5.000 € ist somit ein Beschluss des zuständigen politischen Organs über die Förderanträge herbeizuführen. Gemäß § 6 Nr. 8 b der Hauptsatzung ist die Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft gegeben. Die Anlagen enthalten Übersichten über diese Anträge einschließlich der Entscheidungsvorschläge durch die Verwaltung.

Die Anlage 1 enthält die Übersicht über die Projektfördermittel für 2024. In der Anlage 2 sind die Anträge über 5.000 € einschließlich der Entscheidungsvorschläge durch die Verwaltung aufgeführt.

In der Anlage 3 sind die Kosten- und Finanzierungspläne dargestellt.

Sachverhalt: