Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 25-25235
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2025 im Stadtbezirksrat 130 Mitte
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte
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Entscheidung
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04.03.2025
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 130 Mitte werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens ________€
2. Grünanlagenuntergaltung 1.400,00 €
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 2.155,59 €
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 130 Mitte unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Campestraße | Gehweg Ostseite/Ecke Viewegstraße:
| 5.000 € |
2. | Inselwall | Gehweg Westseite, im Bereich
| 17.500 € |
3. | Kleine Campestraße | Gehweg Westseite, von Lachmannstraße bis Gerstäckerstraße:
| 10.000 € |
4. | Kleine Leonhardstraße | Gehweg Ostseite, im Bereich
| 10.000 € |
5. | Böcklerstraße | Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr. 220:
| 6.000 € |
6. | Kapellenstraße | Gehweg Hs.-Nr. 8 - 11: ca. 100 m² Betonplatten einschl. Schottertragschicht erneuern | 8.000 € |
7. | Wilhelmstraße | Gehweg Hs.-Nr. 3 - 4 (Finanzamt): ca. 150 m² Betonplatten regulieren ggf. im Bereich der Baumwurzeln entsiegeln | 15.000 € |
8. | Löwenwall | Gehweg Hs.-Nr. 8 – 16: ca. 100 m2 Betonplatten regulieren ggf. im Bereich der Baumwurzeln entsiegeln | 10.000 € |
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
- Blumenzwiebelpflanzung 1.400,00 €
Aufgrund des niedrigen Budgets des Stadtbezirkes im Bereich Grünanlagenunterhaltung können die Vorschläge der Verwaltung allgemein in diesem Bereich nur auf einer äußerst begrenzten Teilfläche umgesetzt werden und daher nur geringfügig zur Aufwertung beitragen. Sollte der Stadtbezirksrat eine Ausweitung wünschen, bittet die Verwaltung vom Budgetrecht Gebrauch zu machen und entsprechende Mittel für die Grünanlagenunterhaltung zur Verfügung zu stellen bzw. andernfalls die Mittel einem anderen Teilhaushalt zur Verfügung zu stellen.
Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
- Grundschule Klint / 2x Regal 298,00 €
- Grundschule Bebelhof / 10 höhenverstellbare Schülertische 1.857,59 €
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2025/2026.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.