Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 25-25695

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:


Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 222 – Südwest werden wie folgt verwendet:

 

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens    _______ €

2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   1.766,21 €

3. Ortsbüchereien          600,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung         600,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe     4.300,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe       900,00 €

 

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2025 im Stadtbezirk 222 – Südwest unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:

 

Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Obere Dorfstraße

Gehweg vor Hs.-Nr. 4 A:

ca. 35 m² bituminöse Befestigung aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonrechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen

 

5.500 €

2.

Landeshuter Weg

Gehweg Große Grubestraße bis Lerchengasse:

ca. 70 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen

 

7.000 €

3.

Lerchengasse

Gehweg vor Hs.-Nr. 8 - 12:

ca. 85 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen

 

12.000 €

4.

Liebigstraße/Böttger-straße 13

Gehweg:

ca. 45 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen

 

7.500 €

5.

ttgerstraße

Gehweg vor Hs.-Nr. 12:

ca. 95 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen

 

13.500 €

6.

Dieselstraße

Gehweg gegenüber Hs.-Nr. 10:

ca. 90 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen

 

13.000 €

 

Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

GS Timmerlah : 3 x Leseleuchten, 3 x Bilderleisten,

   2 x Bodenkissen, 2 bis 3 Gymnastikmatten/Sitzsack    408,95 €

GS Broitzem:  4 x stapelbare Bände      1.139,80 €

GS Rüningen:  3 x Rollbretter          217,46 €

 

Zu 3. Ortsbüchereien:

 

Ortsbücherei Broitzem Entleihungen 2024 = 1.174       600,00 €

 

Etatverteilung: 500 € Sockelbetrag + Ausleihzahlen des Vorjahres.

 

Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:

 

Blumenzwiebelpflanzung           600,00 €

 

Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Rüningen: neue Tore ehem. Ställe     4.300,00 €

 

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung  Friedhöfe:

 

Ortsteilfriedhof Broitzem: Beschaffung 2 Sitzbänke        900,00 €

 

 

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.

 

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2025/2026.

 

Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
 

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