Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 25-25695
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2025 im Stadtbezirk 222 - Südwest
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Werner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Südwest
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Entscheidung
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06.05.2025
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10.06.2025
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 222 – Südwest werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens _______ €
2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 1.766,21 €
3. Ortsbüchereien 600,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 4.300,00 €
6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 900,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2025 im Stadtbezirk 222 – Südwest unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Obere Dorfstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 4 A: ca. 35 m² bituminöse Befestigung aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonrechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen
| 5.500 € |
2. | Landeshuter Weg | Gehweg Große Grubestraße bis Lerchengasse: ca. 70 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandene Sandbettung profilieren, Betonplatten wieder verlegen
| 7.000 € |
3. | Lerchengasse | Gehweg vor Hs.-Nr. 8 - 12: ca. 85 m² Betonplatten 30/30/4 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und verlegen
| 12.000 € |
4. | Liebigstraße/Böttger-straße 13 | Gehweg: ca. 45 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen
| 7.500 € |
5. | Böttgerstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 12: ca. 95 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen
| 13.500 € |
6. | Dieselstraße | Gehweg gegenüber Hs.-Nr. 10: ca. 90 m² Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und verlegen
| 13.000 € |
Zu 2. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Timmerlah : 3 x Leseleuchten, 3 x Bilderleisten,
2 x Bodenkissen, 2 bis 3 Gymnastikmatten/Sitzsack 408,95 €
GS Broitzem: 4 x stapelbare Bände 1.139,80 €
GS Rüningen: 3 x Rollbretter 217,46 €
Zu 3. Ortsbüchereien:
Ortsbücherei Broitzem Entleihungen 2024 = 1.174 600,00 €
Etatverteilung: 500 € Sockelbetrag + Ausleihzahlen des Vorjahres.
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:
Blumenzwiebelpflanzung 600,00 €
Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Ortsteilfriedhof Rüningen: neue Tore ehem. Ställe 4.300,00 €
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Ortsteilfriedhof Broitzem: Beschaffung 2 Sitzbänke 900,00 €
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Doppelhaushalts 2025/2026.
Die Verwaltung weist daraufhin, dass die Haushaltsreste grundsätzlich nur bis zur Höhe des Haushaltsansatzes ein Jahr übertragbar sind.
