Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Antrag (öffentlich) - 26-28152

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, einen Leitfaden für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge (in digitaler und analoger Form) zu erstellen und zu veröffentlichen, der Handlungsschritte und -empfehlungen für Notfallsituationen und bei kritischen Infrastrukturausfällen abbildet.

Dieser Leitfaden soll insbesondere folgende Punkte abdecken:

  1. Vorsorgemaßnahmen: Praktische Hilfestellungen zur individuellen Bevorratung und technischen Vorsorge (z. B. Notstrom, Wärme).
  2. Notlösungen und Anlaufstellen: Übersicht über „Leuchttürme“ (Notfall-Meldestellen) im Stadtgebiet bei Strom- oder Netzausfall.
  3. Wirtschaftsschutz: Beratungsmöglichkeiten für Betriebe darstellen, um sich auf Krisenlagen individuell bestmöglich vorbereiten zu können.
  4. Kommunikationswege: Erläuterung der Warnsysteme (Sirenen/Sprachdurchsagen) und Informationskanäle in Krisenzeiten.

 

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Sachverhalt

Die geopolitische Lage sowie die jüngsten Ereignisse haben verdeutlicht, wie verletzlich unsere modernen Versorgungsstrukturen sind. Der jüngste Gasausfall in Leiferde sowie großflächige Stromausfälle, wie zuletzt in Berlin mit über 45.000 betroffenen Haushalten, zeigen: Solche Szenarien sind keine theoretischen Gedankenspiele mehr, sondern reale Risiken.

Bereits vor einigen Jahren hat die SPD-Fraktion einen Antrag zum Zivil- und Bevölkerungsschutz gestellt, um die Resilienz unserer Stadt zu stärken (Drs. 20-13389). Dennoch zeigt die Praxis, dass im Ernstfall oft Unklarheit darüber herrscht, wie sich Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen kurzfristig selbst helfen können oder wo staatliche Hilfe koordiniert wird.

Eine resiliente Stadt zeichnet sich dadurch aus, dass Verwaltung, Infrastruktur und Wirtschaft Hand in Hand arbeiten. Um fatale Folgen für Leib, Leben und den Wirtschaftsstandort abzuwenden, müssen wir das Wissen um Notlösungen proaktiv in die Fläche tragen. Eine klare schriftliche Dokumentation schafft Sicherheit, stärkt die Eigenvorsorge und entlastet im Krisenfall die Rettungskräfte.

Gez. Matthias Disterheft

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