ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 12.06.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag: Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Wirtz, Stefan / AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08483	abgelehnt
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2018	SI/2018/699	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Weststadt "Soziale Stadt - Donauviertel" - Sanierung eines Gebäudes für den "Campus Donauviertel" im Rahmen der Förderrichtlinie "Investitionspakt Soziale Integration"(Verantwortlich: Leuer)	17-05536-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Strukturelle Benachteiligung der IGSen beenden Antrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-07268	abgelehnt
Ö 4.2	Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-07964	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Verbesserung der Sporthallen-Situation in Volkmarode und in Schapen Änderungsantrag zum Antrag 18-07964 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08409	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-07966	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Aufstellen einer Kriterienliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag zum Antrag 18-07966 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08435	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.2	Änderungsantrag zu 18-07966: Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-08475	abgelehnt
Ö 4.3.3	Änderungsantrag zum TOP "Aufstellen einer Prioritätenliste für den Ausbau von Kunstrasenspielfeldern"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08484	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Nachbarschaftszentren in Stadtquartieren(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Flake, Elke)	18-08025	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	18-08424 - Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen		ungeändert beschlossen
Ö 4.4.2	18-08479-Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion		abgelehnt
Ö 4.5	Begegnungsmöglichkeiten in den Stadtteilen durch Stadtteiltreffs schaffen Antrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08284	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	18-08424	ungeändert beschlossen
Ö 4.5.2	Änderungsantrag zu 18-08424: Bedarfsplan Nachbarschaftszentren - Änderungsantrag zu den Anträgen 18-08025 und 18-08284 Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	18-08479	abgelehnt
Ö 4.6	Attraktive IT-Konferenzen in Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: Scherf, Gunnar / AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08078	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.1	Änderungsantrag zum Antrag 18-08078.Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: Scherf, Gunnar / AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Hanker, Mirco)	18-08477	abgelehnt
Ö 4.7	Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Flake, Elke)	18-08175	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.1	Qualitätsentwicklung und Entgeltgestaltung in der Kindertagespflege - Änderungsantrag zum TOP "Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege"Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	18-08480	ungeändert beschlossen
Ö 4.7.2	Leistungsgerechte Bezahlung in der Kindertagespflege Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Klockgether)	18-08175-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8	Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Mühlnickel, Rainer / Merfort, Claas)	18-08304	geändert beschlossen
Ö 4.8.1	Änderungsantrag zu Antrag Nr. 18-08304 - Weiterführung des Klimaschutzpreises und Auslobung eines Naturschutzpreises Änderungsantrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08374	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Einrichtung eines Beirates für die wirtschaftliche Stadtentwicklung Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08317	abgelehnt
Ö 4.10	Anpassung der Homepage der Stadt Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter)	18-08372	abgelehnt
Ö 5	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Hanke)	18-07984	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Ruppert)	18-07960	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feststellung der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Zeit(Verantwortlich: Ruppert)	18-08094	ungeändert beschlossen
Ö 8	Besetzung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat(Verantwortlich: Markurth)	18-08360	ungeändert beschlossen
N 9	(nichtöffentlich)
Ö 10	Neuvergabe der Konzessionsverträge für Wasser und Fernwärme(Verantwortlich: Geiger)	18-08198	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zukünftige Ausrichtung von BS:Energy(Verantwortlich: Geiger)	18-08271	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	Änderungsantrag zu 18-08271: Zukünftige Ausrichtung von BS Energy Änderungsantrag der Fraktionen BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Fraktion BIBS / Fraktion DIE LINKE. /Gruppe Die Fraktion P 2 im Rat der Stadt)	18-08395	abgelehnt
Ö 11.2	Änderungsantrag zur Vorlage 18-08271Zukünftige Ausrichtung von BS:Energy Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08402	abgelehnt
Ö 12	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Ruppert)	18-08362	zurückgezogen
Ö 13	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Ruppert)	18-06585	geändert beschlossen
Ö 13.1	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen am Amts- und Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023(Verantwortlich: Ruppert)	18-06585-01	ungeändert beschlossen
N 13.2	(nichtöffentlich)
Ö 14	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH(Verantwortlich: Geiger)	18-08173	ungeändert beschlossen
Ö 15	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	18-07930	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	18-08236	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	18-08236-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Veräußerung eines ca. 10.498 m² großen städtischen Grundstücks am Moorhüttenweg(Verantwortlich: Geiger)	18-08178	ungeändert beschlossen
Ö 18	Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand(Verantwortlich: Albinus)	18-08049	ungeändert beschlossen
Ö 19	Übertragung der Trägerschaft für die Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße und das Schill-Denkmal auf den Arbeitskreis Andere Geschichte e. V. und Einräumung eines Erbbaurechts(Verantwortlich: Dr. Hesse)	18-08215	ungeändert beschlossen
Ö 20	Konzept zum freien WLAN in Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	18-08278	ungeändert beschlossen
Ö 21	Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter(Verantwortlich: Leuer)	18-08158	ungeändert beschlossen
Ö 21.1	Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-08382	abgelehnt
Ö 21.2	Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08393	zurückgezogen
Ö 21.2.1	Änderungsantrag zu 18-08158: Machbarkeitsstudie Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig-Salzgitter Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	18-08393-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Programmanmeldung "Stadtumbau - Bahnstadt"(Verantwortlich: Leuer)	18-08153	ungeändert beschlossen
Ö 23	Anfragen
Ö 23.1	Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machen Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-07944	zurückgestellt
Ö 23.2	Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	18-08398	zur Kenntnis genommen
Ö 23.2.1	Laufende Rechtsstreitigkeiten über Baugebiete oder Bebauungspläne(Verantwortlich: Leuer)	18-08398-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23.3	Kein Mietspiegel ab Juli 2018?Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08394	zur Kenntnis genommen
Ö 23.3.1	Kein Mietspiegel ab Juli 2018?(Verantwortlich: Leuer)	18-08394-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23.4	Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-08396	zur Kenntnis genommen
Ö 23.4.1	Sachstand: Austausch mit der belgischen Gemeinde Aiseau-Presles(Verantwortlich: Markurth)	18-08396-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23.5	Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-07637	zur Kenntnis genommen
Ö 23.5.1	Brückengutachten zum südlichen Ringgleisabschnitt(Verantwortlich: Leuer)	18-07637-01	zur Kenntnis genommen
Ö 23.6	Zustand des Fernwärmenetzes Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	18-08397	zur Kenntnis genommen
Ö 23.6.1	Zustand des Fernwärmenetzes(Verantwortlich: Geiger)	18-08397-01	zur Kenntnis genommen
N 24	(nichtöffentlich)
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)
N 27	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Protokoll Rat 24.04.2018			(wie Dokument)	140,5 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 12.06.2018

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