ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 05.07.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Coronabedingt besteht für die Teilnahme in Präsenz eine Maskenpflicht (FFP2-Maske oder medizinische Maske) mit Ausnahme am Sitzplatz und für die Redebeiträge am Rednerpult. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.05.2022	SI/2022/047
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Wiederbelebung der "Braunschweiger Messe - seit 1498"Antrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18528	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Wiederbelebung der "Braunschweiger Messe - seit 1498"Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	22-18528-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Ehrenamt stärken - eine Plattform dafür schaffen Antrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18672	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	"Die nette Toilette" - ein Win-Win-Konzept für Gäste und Gastronomen Antrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18755	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	"Die nette Toilette" - ein Win-Win-Konzept für Gäste und Gastronomen Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	22-18755-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bäume für Braunschweiger Babys Antrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18848	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Barrieremelder einrichten Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18868	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Kostenlose Entleihung von Medien der Stadtbibliothek mit dem Braunschweig-Pass Antrag der Fraktionen/Gruppe der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18869	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Demenzversorgung stufenweise optimieren Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18876	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.1	Demenzversorgung stufenweise optimieren Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18876-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.2	Demenzversorgung stufenweise optimieren / Änderungsantrag zum Antrag 22-18876 Änderungsantrag der Fraktionen/Gruppe der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18876-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.7.3	Demenzversorgung stufenweise optimieren / Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen/Gruppe der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18876-03	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Radtourismus stärken - Treckingplatz einrichten Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18934	zur Kenntnis genommen
Ö 4.8.1	Änderungsantrag zu Ds. 22-18934: Radtourismus stärken - Treckingplatz einrichten Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19148	abgelehnt
Ö 4.8.2	Änderungsantrag: Radtourismus stärken - Trekkingplatz einrichten Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis90/DIE GRÜNEN und CDU(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18934-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	Zusätzliche Aktivitäten der Stadt Braunschweig für noch mehr Vielfalt beim diesjährigen Sommerlochfestival Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und BIBS(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18980	zur Kenntnis genommen
Ö 4.9.1	Zusätzliche Aktivitäten der Stadt Braunschweig für noch mehr Vielfalt beim diesjährigen Sommerlochfestival Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	22-18980-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.10	Sichere Schulwege zur 6. IGSAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19102	geändert beschlossen
Ö 5	Umbesetzung in Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19110	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18854	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18906	ungeändert beschlossen
Ö 8	Personelle Änderung in der Gemeindewahlleitung; Abberufung des Baudirektors Hermann Klein als stellvertretender Gemeindewahlleiter und Berufung des Beschäftigten Michael Walther zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19109	ungeändert beschlossen
Ö 9	Teilnahme an der Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-18859	ungeändert beschlossen
Ö 10	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18790	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung im Gebiet der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18261	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Taxentarifordnung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18810	ungeändert beschlossen
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18485	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	22-18485-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19072	ungeändert beschlossen
Ö 14.1	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19072-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	22-18864	geändert beschlossen
Ö 15.1	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	22-18864-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse des Kulturentwicklungsprozesses (KultEP)(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-18910	ungeändert beschlossen
Ö 17	Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung; Den Übergang gestalten - Schulkindbetreuung auf dem Weg zum Rechtsanspruch(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18486	ungeändert beschlossen
Ö 18	Strategisches Rahmenkonzept Innenstadt - Aktualisierung(Verantwortlich: Leppa)	22-19070	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Hornung)	22-18525	geändert beschlossen
Ö 19.1	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18525-01	geändert beschlossen
Ö 19.2	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18525-02	geändert beschlossen
Ö 19.3	Beschluss zur Aktualisierung des Zentrenkonzeptes Einzelhandel für Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-18525-03	ungeändert beschlossen
Ö 20	Mietspiegel von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum(Verantwortlich: Leuer)	22-18857	geändert beschlossen
Ö 20.1	Mietspiegel von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum(Verantwortlich: Leuer)	22-18857-01	geändert beschlossen
Ö 20.2	Mietspiegel von Braunschweig 2022 für nicht preisgebundenen Wohnraum(Verantwortlich: Leuer)	22-18857-02	ungeändert beschlossen
Ö 21	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen (Kostenerstattungssatzung)(Verantwortlich: Leuer)	22-18798	ungeändert beschlossen
Ö 22	Richtlinie für Zuschüsse zu innerstädtischen Baulückenschließungen(Verantwortlich: Leuer)	22-18805	ungeändert beschlossen
Ö 23	Braunschweiger Baulandmodell Wohnen -Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung und bedarfsgerechten Entwicklung von Flächen für Wohnen, Gemeinbedarf und Infrastruktur-(Verantwortlich: Leuer)	22-19055	geändert beschlossen
Ö 23.1	Braunschweiger Baulandmodell Wohnen -Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung und bedarfsgerechten Entwicklung von Flächen für Wohnen, Gemeinbedarf und Infrastruktur-(Verantwortlich: Leuer)	22-19055-01	ungeändert beschlossen
Ö 23.2	Braunschweiger Baulandmodell Wohnen -Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung und bedarfsgerechten Entwicklung von Flächen für Wohnen, Gemeinbedarf und Infrastruktur- Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19055-02	zur Kenntnis genommen
Ö 23.3	Braunschweiger Baulandmodell Wohnen-Richtlinie zur sozialgerechten Bodennutzung und bedarfsgerechten Entwicklung von Flächen für Wohnen, Gemeinbedarf und Infrastruktur-Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19055-04	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Gewährung von sonstigen Zuschüssen an Sportvereine - Übungsleiterentschädigungen 3. Quartal 2021 einschließlich des Zeitraumes 1. bis 4. Oktober 2021(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18751	ungeändert beschlossen
Ö 25	Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)
Ö 25.1	"Gleiche Brust für alle!" - Oben-Ohne-Schwimmen in Braunschweiger Schimmbädern Antrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18756	zur Kenntnis genommen
Ö 25.1.1	"Gleiche Brust für alle!" - Oben-Ohne-Schwimmen in Braunschweiger Schimmbädern Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	22-18756-01	zur Kenntnis genommen
Ö 25.2	Braunschweig werbefrei!Antrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-18786	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Große Sorge in Braunschweig - kommt das Bordell an der Berliner Straße doch noch?Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19111	zur Kenntnis genommen
Ö 26.1.1	Große Sorge in Braunschweig - kommt das Bordell an der Berliner Straße doch noch?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19111-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Ausfallsicherheit der Abwasserentsorgung Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19113	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2.1	Ausfallsicherheit der Abwasserentsorgung Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19113-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Ausfallsicherheit des Mobilfunknetzes Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19114	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3.1	Ausfallsicherheit des Mobilfunknetzes Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	22-19114-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)
N 28.1	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 29.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			(wie Dokument)	6,1 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 05.07.2022

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