ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Datum:: Do., 10.11.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Als infektionsschützende Maßnahmen wird darum gebeten, FFP-2 Masken bis zum Platz zu tragen und auf Abstand zu achten. Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr; im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)	SI/2022/148
N 4	(nichtöffentlich)	SI/2022/379
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 7	(nichtöffentlich)
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
Ö 12	(nichtöffentlich)
Ö 13	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 15.09.2022	SI/2022/148
Ö 14	(nichtöffentlich)	SI/2022/379
Ö 15	Mitteilungen (Personal)
Ö 15.1	Personalkostenhochrechnung Oktober 2022	22-19846	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Anträge (Personal)
Ö 17	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis	22-19717	ungeändert beschlossen
Ö 18	Anfragen (Personal)
Ö 18.1	Umgang mit dem Fachkräftemangel im Sozial- und Erziehungsdienst(Anfrage der SPD-Fraktion)	22-19929	zur Kenntnis genommen
Ö 18.1.1	Umgang mit dem Fachkräftemangel im Sozial- und Erziehungsdienst	22-19929-01	zur Kenntnis genommen
Ö 18.2	Digitalisierung der Verwaltung: Wird das Ziel des Onlinezugangsgesetzes erreicht?(Anfrage der FDP-Fraktion)	22-19539	zur Kenntnis genommen
Ö 18.2.1	Digitalisierung der Verwaltung: Wird das Ziel des Onlinezugangsgesetzes erreicht?	22-19539-01	zur Kenntnis genommen
Ö 18.3	Nutzung des Fortbildungsangebots rund um das Thema Bekämpfung und Prävention von Sexismus am Arbeitsplatz(Anfrage der BIBS-Fraktion)	22-19783	zur Kenntnis genommen
Ö 18.3.1	Nutzung des Fortbildungsangebots rund um das Thema Bekämpfung und Prävention von Sexismus am Arbeitsplatz	22-19783-01	zur Kenntnis genommen
Ö 18.4	Beim Anteil von Frauen in Führungspositionen zählt jedes Prozent!(Anfrage der BIBS-Fraktion)	22-19870	zur Kenntnis genommen
Ö 18.4.1	Beim Anteil von Frauen in Führungspositionen zählt jedes Prozent!	22-19870-01	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 20	Mitteilungen (Finanzen)
Ö 20.1	Einführung einer Wettbürosteuer - Aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts	22-19886	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Anträge (Finanzen)
Ö 22	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	22-19230	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über den Jahresabschluss 2020 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	22-19762	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)	22-19763	ungeändert beschlossen
Ö 25	Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH Wirtschaftsplan 2023	22-19784	ungeändert beschlossen
Ö 26	Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Wirtschaftsplan 2023	22-19787	ungeändert beschlossen
Ö 27	Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2023 und Rücklagenbildung 2022	22-19765	ungeändert beschlossen
Ö 28	Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2023	22-19786	ungeändert beschlossen
Ö 29	Braunschweig Stadtmarketing GmbH - Wirtschaftsplan 2023	22-19776	ungeändert beschlossen
Ö 30	Braunschweig Zukunft GmbH - Wirtschaftsplan 2023	22-19774	ungeändert beschlossen
Ö 31	Braunschweig Zukunft GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages	22-18442	ungeändert beschlossen
Ö 32	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	22-19924	ungeändert beschlossen
Ö 32.1	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	22-19924-01	ungeändert beschlossen
Ö 33	Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen"	22-19221	zur Kenntnis genommen
Ö 33.1	Entgeltordnung der Stadt Braunschweig für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "B 660 Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen" - Änderungsantrag zur Vorlage 22-19221(Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS)	22-19976	zur Kenntnis genommen
Ö 34	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)	22-19222	zur Kenntnis genommen
Ö 34.1	Änderungsantrag zu 22-19222 - Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Antrag der FDP-Fraktion)	22-19930	zur Kenntnis genommen
Ö 34.2	Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) - Änderungsantrag zur Vorlage 22-19222(Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS)	22-19975	zur Kenntnis genommen
Ö 34.3	Änderungsantrag zu Ds. 22-19222: Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Änderungsantrag der Fraktion BIBS)	22-19995	zur Kenntnis genommen
Ö 35	Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif	22-19580	ungeändert beschlossen
Ö 36	Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)	22-19651	ungeändert beschlossen
Ö 37	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)	22-19661	ungeändert beschlossen
Ö 38	Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)	22-19662	ungeändert beschlossen
Ö 39	Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)	22-19663	ungeändert beschlossen
Ö 40	Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen	22-19772	ungeändert beschlossen
Ö 41	Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des ISEK-Projektes CoLiving Campus	22-19646	ungeändert beschlossen
Ö 42	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2000 €	22-19734	ungeändert beschlossen
Ö 43	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	22-19735	ungeändert beschlossen
Ö 44	Anfragen (Finanzen)
Ö 44.1	Erhöhung von Pachterträgen für Parkhäuser ab 2024(Anfrage der BIBS-Fraktion)	22-19796	zur Kenntnis genommen
Ö 44.1.1	Erhöhung von Pachterträgen für Parkhäuser ab 2024	22-19796-01	zur Kenntnis genommen
Ö 44.2	Einplanung von Mitteln im Doppelhaushalt 2023/2024 zum Erwerb des Grundstücks der Justizvollzugsanstalt Braunschweig(Anfrage der BIBS-Fraktion)	22-19902	zur Kenntnis genommen
Ö 44.2.1	Einplanung von Mitteln im Doppelhaushalt 2023/2024 zum Erwerb des Grundstücks der Justizvollzugsanstalt Braunschweig	22-19902-01	zur Kenntnis genommen
N 45	(nichtöffentlich)
N 46	(nichtöffentlich)
N 47	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung - 10.11.2022

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