ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 10.03.2026

Status:: gemischt (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Hybridsitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.02.2026	SI/2026/991	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Kinder-FerienCard für Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28204	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Wohnmobiltourismus zum Tag der Niedersachsen stärken Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28361	geändert beschlossen
Ö 4.2.1	Wohnmobiltourismus zum Tag der Niedersachsen stärken Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28361-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Frauenstadtplan für Braunschweig Antrag der Ratsfrauen Glogowski-Merten, Hahn, Ihbe, Jaschinski-Gaus, Johannes, Lerche, Schütze, Antonelli-Ngameni, Braunschweig, Dr. Flake, Göring, Jalyschko, Köhler, Kluth, Ohnesorge, Saxel, Schneider, Arning und Bartsch(Aniko Glogowski-Merten, Susanne Hahn, Annegret Ihbe, Christiane Jaschinski-Gaus, Annette Johannes, Sonja Lerche, Annette Schütze, Cristina Antonelli-Ngameni, Bianca Braunschweig, Dr. Elke Flake, Ra...)	26-28373	ungeändert beschlossen
Ö 4.3.1	Frauenstadtplan für Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-28373-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28465	zurückgestellt
Ö 4.5	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28476	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Mittelbewirtschaftung: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28478	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6.1	Mittelbewirtschaftung: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Änderungsantrag zum Antrag 26-28478 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28478-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28479	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28480	ungeändert beschlossen
Ö 4.9	4 Jahre nach Kriegsbeginn: Partnerschaftsstein Kasan aus dem Stadtbild entfernen Antrag der FDP-Fraktion(FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28496	geändert beschlossen
Ö 4.9.1	4 Jahre nach Kriegsbeginn: Partnerschaftsstein Kasan aus dem Stadtbild entfernen - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28496-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Dr. Rentzsch)	26-28447	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berufung von einem Ortsbrandmeister und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis(Dr. Pollmann)	26-28314	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berufung von einem Ortsbrandmeister und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Dr. Pollmann)	26-28370	ungeändert beschlossen
Ö 8	Übernahme einer selbstschuldnerischen Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung für die Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH(Geiger)	26-28273	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten(Geiger)	26-28274	geändert beschlossen
Ö 9.1	Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten(Geiger)	26-28274-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28485	ungeändert beschlossen
Ö 10.1	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28485-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28457	ungeändert beschlossen
Ö 12	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Geiger)	26-28401	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Geiger)	26-28401-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Richtlinie der Stadt Braunschweig über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern; "FairKosten - Fördertopf Mittagsverpflegung in der Schule"(Dr. Rentzsch)	25-28002	geändert beschlossen
Ö 13.1	Richtlinie der Stadt Braunschweig über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern; "FairKosten - Fördertopf Mittagsverpflegung in der Schule" Änderungsantrag zur Vorlage 25-28002 Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	25-28002-01	abgelehnt
Ö 13.2	Richtlinie der Stadt Braunschweig über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern; "FairKosten - Fördertopf Mittagsverpflegung in der Schule" Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	25-28002-02	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Richtlinie der Stadt Braunschweig über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern; "FairKosten - Fördertopf Mittagsverpflegung in der Schule"(Dr. Rentzsch)	25-28002-03	geändert beschlossen
Ö 13.4	Richtlinie der Stadt Braunschweig über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern; "FairKosten - Fördertopf Mittagsverpflegung in der Schule" Antrag zur Vorlage 25-28002 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-28002-04	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Endlich Sicherheit für Beschäftigte und Patienten: Wie ist die wirtschaftliche Situation am Klinikum Braunschweig? Anfrage der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28515	zur Kenntnis genommen
Ö 14.1.1	Endlich Sicherheit für Beschäftigte und Patienten: Wie ist die wirtschaftliche Situation am Klinikum Braunschweig? Stellungnahme der Verwaltung	26-28515-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Winterdienst in der Stadt Braunschweig transparent gestalten Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28511	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2.1	Winterdienst in der Stadt Braunschweig transparent gestalten Stellungnahme der Verwaltung(Hanusch)	26-28511-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Seit wann wurde das Braunschweiger Zwei-Standorte-Konzept durch eine Distanzregel gefährdet? Anfrage der AfD-Fraktion(AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28516	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3.1	Seit wann wurde das Braunschweiger Zwei-Standorte-Konzept durch eine Distanzregel gefährdet? Stellungnahme der Verwaltung(Geiger)	26-28516-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Entbürokratisierung und Beschleunigung kommunaler Verfahren Anfrage der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28514	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4.1	Entbürokratisierung und Beschleunigung kommunaler Verfahren Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28514-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	54,8 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 10.03.2026

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