ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 12.05.2026

Status:: gemischt (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Hybridsitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2026	SI/2026/282	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Dynamisierung der Zuwendungen ab 2027 Mitteilung der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-28549	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28465	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN sowie der Gruppe Die FRAKTION. BS(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28465-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28680	zurückgestellt
Ö 4.2.1	Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Tagespflege verdoppeln – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräfte intensivieren Stellungnahme der Verwaltung	26-28680-01	zurückgestellt
Ö 4.3	Prüfantrag: Erreichbarkeit und Standortperspektive von Einwohnermeldeamt und Ausländerbehörde in Braunschweig Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28818	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4	Bürokratie abbauen – Verwaltungsprozesse vereinfachen Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28829	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	Bürokratie abbauen – Verwaltungsprozesse vereinfachen Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28829-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5	Keine Streichung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung und keine Kürzung bei Sprach- und Integrationskursen! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28867	abgelehnt
Ö 4.5.1	Keine Streichung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung und keine Kürzung bei Sprach- und Integrationskursen! Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-28867-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle "Mira" nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28873	verwiesen
Ö 4.6.1	Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle "Mira" nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz Änderungsantrag zur Vorlage 26-28873 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28873-01	verwiesen
Ö 4.7	Einführung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter zum Schutz des Europäischen Igels und weiterer Kleintiere Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-28877	verwiesen
Ö 4.8	Prüfantrag: Demokratische Kontrolle des Konzerns Stadt Braunschweig: Auskunftsrechte des Rates gegenüber städtischen Beteiligungsunternehmen Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-28878	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen(Geiger)	26-28618	ungeändert beschlossen
Ö 6	Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG(Geiger)	26-28834	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“(Dr. Kornblum)	26-28789	ungeändert beschlossen
Ö 8	Berufung von vier Ortsbrandmeistern und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Pust)	26-28502	ungeändert beschlossen
Ö 9	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt(Dr. Pollmann)	26-28718	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28845	ungeändert beschlossen
Ö 11	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Geiger)	26-28791	ungeändert beschlossen
Ö 12	Sportanlage Rautheim: Übernahme des Vereinsheims(Geiger)	26-28574	ungeändert beschlossen
Ö 13	Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)(Dr. Rentzsch)	26-28296	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027(Dr. Rentzsch)	26-28208	geändert beschlossen
Ö 14.1	Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027 Änderungsantrag zur Vorlage 26-28208 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28208-01	abgelehnt
Ö 14.2	Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027 Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-28208-02	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027 - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28208-03	ungeändert beschlossen
Ö 15	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo"(Leppa)	26-28644	geändert beschlossen
Ö 15.1	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo"(Leppa)	26-28644-01	geändert beschlossen
Ö 15.2	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo" Änderungsantrag zur Vorlage 26-28644 Änderungsantrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28644-02	zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo" Änderungsantrag zur Vorlage 26-28644 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28644-03	abgelehnt
Ö 15.4	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo" Änderungsantrag zur Vorlage 26-28644 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28644-04	ungeändert beschlossen
Ö 16	155. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umfeld Hauptbahnhof" Stadtgebiet zwischen Kurt-Schumacher-Straße, Ottmerstraße, Willy-Brandt-Platz und Berliner Platz Planbeschluss(Leppa)	26-28747	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Umfeld Hauptbahnhof“, AW 118 Stadtgebiet im Bereich Kurt-Schumacher-Straße, Viewegstraße, Ottmerstraße, Willy-Brandt-Platz und Berliner Platz Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Leppa)	26-28597	ungeändert beschlossen
Ö 18	Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebauförderung "Sozialer Zusammenhalt - Emsviertel"(Leppa)	26-28544	ungeändert beschlossen
Ö 19	Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Großer Hof"(Leppa)	26-28548	ungeändert beschlossen
Ö 20	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Lange Straße - Küchenstraße - Hagenbrücke(Leppa)	26-28604	geändert beschlossen
Ö 20.1	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Lange Straße - Küchenstraße - Hagenbrücke(Leppa)	26-28604-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick(Leppa)	26-28595	ungeändert beschlossen
Ö 21.1	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick Änderungsantrag zur Vorlage 26-28595 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28595-01	abgelehnt
Ö 22	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2(Leppa)	26-28596	geändert beschlossen
Ö 22.1	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2(Leppa)	26-28596-01	ungeändert beschlossen
Ö 22.2	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2 Änderungsantrag zur Vorlage 26-28596 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28596-02	abgelehnt
Ö 23	Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) – Öffentliche Rechtliche Vereinbarung und Vorabbekanntmachung(Leppa)	26-28608	ungeändert beschlossen
Ö 24	Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht(Hanusch)	26-28762	geändert beschlossen
Ö 24.1	Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht Änderungsantrag zur Vorlage 26-28762 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28762-01	ungeändert beschlossen
Ö 24.2	Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht Änderungsantrag zur Vorlage 26-28762 Änderungsantrag der AfD-Fraktion(AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28762-02	abgelehnt
Ö 25	Überschwemmungsgebiet der Schunter zwischen der östlichen Stadtgrenze und dem Borwall(Hanusch)	26-28517	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Wie geht es angesichts des auslaufenden Mietvertrags mit Galeria in Braunschweig weiter? Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28842	zur Kenntnis genommen
Ö 26.1.1	Wie geht es angesichts des auslaufenden Mietvertrags mit Galeria in Braunschweig weiter? Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28842-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28794	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2.1	Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5 Stellungnahme der Verwaltung(Geiger)	26-28794-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Entwicklung der Braunschweiger Spielplätze Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28871	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3.1	Entwicklung der Braunschweiger Spielplätze Stellungnahme der Verwaltung(Hanusch)	26-28871-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4	Ein würdiges öffentliches Gedenken an die in der NS-Zeit verfolgten und ermordeten Braunschweiger Sinti Anfrage der Gruppe BIBS/Robert Glogowski(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt)	26-28876	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4.1	Ein würdiges öffentliches Gedenken an die in der NS-Zeit verfolgten und ermordeten Braunschweiger Sinti Stellungnahme der Verwaltung(Prof. Dr. Hesse)	26-28876-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.5	Bleibt Braunschweig bei der Wirtschaftsentwicklung eine einsame Insel? Anfrage der AfD-Fraktion(AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28879	zur Kenntnis genommen
Ö 26.5.1	Bleibt Braunschweig bei der Wirtschaftsentwicklung eine einsame Insel? Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28879-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.6	Versorgung mit Ausbildungsplätzen in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28874	zur Kenntnis genommen
Ö 26.6.1	Versorgung mit Ausbildungsplätzen in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28874-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.7	Parlamentarischer Abend in Berlin: Kosten und Nutzen für Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28793	zur Kenntnis genommen
Ö 26.7.1	Parlamentarischer Abend in Berlin: Kosten und Nutzen für Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28793-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.8	Land & Lions: Park- und Verkehrskonzept zum Tag der Niedersachsen Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28875	zur Kenntnis genommen
Ö 26.8.1	Land & Lions: Park- und Verkehrskonzept zum Tag der Niedersachsen Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28875-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.9	Dringlichkeitsanfrage: Aktuelle Entwicklungen im Braunschweiger Mietwagengewerbe und Auswirkungen auf Beschäftigung und Mobilitätsversorgung Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28957	zur Kenntnis genommen
Ö 26.9.1	Dringlichkeitsanfrage: Aktuelle Entwicklungen im Braunschweiger Mietwagengewerbe und Auswirkungen auf Beschäftigung und Mobilitätsversorgung Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-28957-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	67,6 kB

Rat der Stadt Braunschweig - 12.05.2026

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