ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 28.04.2026

Status:: gemischt (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 15:07

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.01.2026 (öffentlicher Teil)	SI/2026/079
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2026 (öffentlicher Teil)	SI/2026/316
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	17. Kompaktbericht Stadtbahnausbau	26-28407	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen	26-28465	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen - Änderungsantrag(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt, Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28465-01	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28812
Ö 5.2.1	Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031(Leppa)	26-28812-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031 Änderungsantrag zur Vorlage 26-28812(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28812-02
Ö 5.3	Radweg an der L611 von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel - Anmeldung zum vordringlichen Bedarf(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28814	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.1	Radweg an der L611 von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel - Anmeldung zum vordringlichen Bedarf(Leppa)	26-28814-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Ideenplattform: Gleicher Winterdienst auf Straßen, Radwegen und öffentlichen Fußwegen in Braunschweig(Hanusch)	26-28494	ungeändert beschlossen
Ö 7	Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht(Hanusch)	26-28762	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Erneuerung der Brücke über den Mittellandkanal/Am Bockelsberg (K2)(Leppa)	26-28497	ungeändert beschlossen
Ö 9	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Lange Straße - Küchenstraße - Hagenbrücke	26-28604	geändert beschlossen
Ö 9.1	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Lange Straße - Küchenstraße - Hagenbrücke(Leppa)	26-28604-01	ungeändert beschlossen
Ö 10	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick	26-28595	geändert beschlossen
Ö 11	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2	26-28596	geändert beschlossen
Ö 11.1	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2(Leppa)	26-28596-01	ungeändert beschlossen
Ö 12	Madamenweg: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schwarzer Kamp	26-28628	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Madamenweg: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schwarzer Kamp Änderungsantrag zur Vorlage 26-28628(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28628-01	abgelehnt
Ö 13	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse	26-28623	zurückgestellt
Ö 13.1	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse(Leppa)	26-28623-01	zurückgestellt
Ö 13.2	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse Änderungsantrag zur Vorlage 26-28623(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28623-02	zurückgestellt
Ö 14	Rüningenstraße: Barrierefreier Ausbau des südlichen Bussteigs der Haltestelle Raabestraße	26-28630	ungeändert beschlossen
Ö 14.1	Rüningenstraße: Barrierefreier Ausbau des südlichen Bussteigs der Haltestelle Raabestraße Änderungsantrag zur Vorlage 26-28630(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28630-01	abgelehnt
Ö 15	Neudammstraße: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Lammer Heide	26-28619	ungeändert beschlossen
Ö 16	Hans-Sommer-Straße: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Beethovenstraße (Südseite)	26-28624	ungeändert beschlossen
Ö 17	Herzogin-Elisabeth-Straße: Barrierefreier Ausbau des östlichen Bussteigs der Haltestelle Herzogin-Elisabeth-Straße	26-28621	ungeändert beschlossen
Ö 18	Veloroute Wallring, Anschluss Löwenwall(Leppa)	26-28589	ungeändert beschlossen
Ö 19	Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen - Campestraße (Wolfenbütteler Straße bis Adolfstraße/Böcklerstraße)(Leppa)	26-28668	ungeändert beschlossen
Ö 20	Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) – Öffentliche Rechtliche Vereinbarung und Vorabbekanntmachung(Leppa)	26-28608	ungeändert beschlossen
Ö 21	Vereinbarung über die gemeinsame finanzielle Förderung von Maßnahmen gegen illegale Graffiti und Aufkleber(Leppa)	26-28558	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28768	zur Kenntnis genommen
Ö 22.1.1	Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen(Leppa)	26-28768-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28792	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2.1	Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025(Leppa)	26-28792-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Mündliche Anfragen

Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 28.04.2026

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