ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 09.06.2026

Status:: gemischt (Niederschrift erstellt)

Uhrzeit:: 15:05

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern dafür Fragen entsprechend der Geschäftsordnung vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mündliche Mitteilungen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Durchgehende LED-Beleuchtung auf Braunschweigs Fuß- und Radwegen(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29089	geändert beschlossen
Ö 3.1.1	Durchgehende LED-Beleuchtung auf Braunschweigs Fuß- und Radwegen(Leppa)	26-29089-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-29093	zurückgezogen
Ö 3.2.1	Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025(Leppa)	26-29093-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen auf bestehenden Radwegen(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29096	abgelehnt
Ö 3.4	Erneute Änderung der Parkgebührenordnung - kostenfreies Parken auf dem Wallring und an Samstagen, Einführung einer „Brötchentaste"(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29097	abgelehnt
Ö 3.5	Umsetzung und Evaluation von Wohnquartieren mit erhöhter Aufenthalts- und Lebensqualität(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-29092	abgelehnt
Ö 4	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Geiger)	26-29025	geändert beschlossen
Ö 5	Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des RIS-Förderprojekts „Aufwertung des Magniviertels“(Leppa)	26-28934	ungeändert beschlossen
Ö 6	Radwegsanierung Helmstedter Straße zwischen Einmündung Am Hauptgüterbahnhof und Wendeschleife(Kühl)	26-28884	ungeändert beschlossen
Ö 7	Radwegverbreiterung Cyriaksring(Leppa)	26-28945	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse(Leppa)	26-28623	geändert beschlossen
Ö 8.1	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse(Leppa)	26-28623-01	geändert beschlossen
Ö 8.2	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse Änderungsantrag zur Vorlage 26-28623(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28623-02	abgelehnt
Ö 8.3	Geiteldestraße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pfarrgasse(Leppa)	26-28623-03	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neubau Kindertagesstätte Unstrutstraße Beschluss des Raumprogramms(Dr. Rentzsch)	26-28591	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Fahrradweg Berliner Straße Richtung Volkmarode(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	26-28981	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Fahrradweg Berliner Straße Richtung Volkmarode(Leppa)	26-28981-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Mündliche Anfragen

Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 09.06.2026

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