Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson Frau Kathrin Behrens gemäß §§ 43 und 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.03.2025 | SI/2025/128 | |||||
| Ö 4 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 4.1 | Bezirksbürgermeister/in | ||||||
| Ö 4.2 | Verwaltung | ||||||
| Ö 4.2.1 | Veloroute Schöppenstedter Turm: Knotenpunkt Helmstedter Straße/Kastanienallee | 25-25515 | |||||
| Ö 4.2.2 | Anwohnerparken im Östlichen Ringgebiet | 24-23184-01 | |||||
| Ö 4.2.3 | Erhalt des Schwimmbades in Gliesmarode | 24-24654-01 | |||||
| Ö 5 | Neukonzeption Kinderhaus Brunsviga | ||||||
| Ö 6 | Verkehrssituation Hopfengarten | ||||||
| Ö 6.1 | Verkehrssituation Hopfengarten | 23-22710-01 | |||||
| Ö 7 | Anträge | ||||||
| Ö 7.1 | Prüfung zur Unterschutzstellung der Lindenallee Antrag der Gruppe BIBS / DIE LINKE. / Die PARTEI | 25-25540 | |||||
| Ö 8 | Weiterbetrieb des Bades Gliesmarode | 25-25510 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschluss:
1) Der Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 wird, soweit er sich auf die Schließung des Badezentrums Gliesmarode bezieht, aufgehoben.
2) Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung
a) der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen sowie,
b) der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH zu veranlassen, in der Gesellschafterver-sammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Geschäftsführung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH wird mit der Sanierung und dem anschließenden Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode beauftragt. |
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| 23.04.2025 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):
1) Der Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 wird, soweit er sich auf die Schließung des Badezentrums Gliesmarode bezieht, aufgehoben.
2) Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung
a) der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen sowie,
b) der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Geschäftsführung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH wird mit der Sanierung und dem anschließenden Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
10 dafür 0 dagegen 4 Enthaltungen |
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| 29.04.2025 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NkomVG): 1) Der Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 wird, soweit er sich auf die Schließung des Badezentrums Gliesmarode bezieht, aufgehoben.
2) Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung
a) der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen sowie,
b) der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH zu veranlassen, in der Gesellschafterver-sammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Geschäftsführung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH wird mit der Sanierung und dem anschließenden Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode beauftragt.
Protokollnotiz: Der benachbarte Schießstand bleibt von der Sanierung unbetroffen. Abstimmungsergebnis: Dafür: 17 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 07.05.2025 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 330 Nordstadt-Schunteraue | |||||||
| Ö 9 - | |||||||
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Beschluss: "1) Der Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 wird, soweit er sich auf die Schließung des Badezentrums Gliesmarode bezieht, aufgehoben.
2) Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung
a) der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen sowie,
b) der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH zu veranlassen, in der Gesellschafterver-sammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Geschäftsführung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH wird mit der Sanierung und dem anschließenden Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode beauftragt."
Abstimmungsergebnis:
9 dafür 0 dagegen 3 Enthaltungen
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| 09.05.2025 - Schulausschuss | |||||||
| Ö 6 - | |||||||
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Beschluss: 1) Der Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 wird, soweit er sich auf die Schließung des Badezentrums Gliesmarode bezieht, aufgehoben.
2) Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung
a) der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen sowie,
b) der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH zu veranlassen, in der Gesellschafterver-sammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Geschäftsführung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH wird mit der Sanierung und dem anschließenden Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode beauftragt.
Abstimmungsergebnis: 17 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen |
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| 15.05.2025 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung | |||||||
| Ö 31 - | |||||||
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Beschluss:
1) Der Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 wird, soweit er sich auf die Schließung des Badezentrums Gliesmarode bezieht, aufgehoben.
2) Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung
a) der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen sowie,
b) der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH zu veranlassen, in der Gesellschafterver-sammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Geschäftsführung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH wird mit der Sanierung und dem anschließenden Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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| 16.05.2025 - Sportausschuss | |||||||
| Ö 5 - | |||||||
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Beschluss: 1) Der Ratsbeschluss vom 27. Februar 2007 wird, soweit er sich auf die Schließung des Badezentrums Gliesmarode bezieht, aufgehoben.
2) Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung
a) der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH werden angewiesen sowie,
b) der Braunschweig Beteiligungen GmbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Braunschweig Beteiligungen GmbH zu veranlassen, in der Gesellschafterver-sammlung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH
folgenden Beschluss zu fassen:
Die Geschäftsführung der Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH wird mit der Sanierung und dem anschließenden Weiterbetrieb des Badezentrums Gliesmarode beauftragt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 20.05.2025 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 19 - | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 9 | Parkraumkonzept Veloroute | 25-25503 | |||||
| Ö 10 | Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln | ||||||
| Ö 10.1 | Verwendung bezirklicher Mittel - Baumersatzpflanzungen im Östlichen Ringgebiet Antrag der CDU-Fraktion | 25-25456 | |||||
| Ö 11 | Anfragen | ||||||
| Ö 11.1 | Schlechter Zustand eines Parkweges am Lünischteich Anfrage von Ingo Schramm (FDP) | 25-25513 | |||||
| Ö 11.1.1 | Schlechter Zustand eines Parkweges am Lünischteich | 25-25513-01 | |||||
| Ö 11.2 | Licht am Bahnhof Gliesmarode Anfrage von Ingo Schramm (FDP) | 25-25023 | |||||
| Ö 11.2.1 | Licht am Bahnhof Gliesmarode | 25-25023-01 | |||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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4 | Budgetübersicht SBR 120 (767 KB) | ||
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5 | Feststellung des Gemeindewahlleiters (17 KB) | ||