Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 17.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Hinweis zu einem Ratsantrag

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.09.2020  
SI/2020/357  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht zum Stufenplan zur Umsetzung des Ratsbeschlusses "Schulkindbetreuung und Ganztagsschule"  
Enthält Anlagen
20-14383  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Kommunale Wohnraumförderung für das Studentenwerk OstNiedersachsen AdöR - Kostensteigerung der Baumaßnahme  
Enthält Anlagen
20-14500  
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Zweckentfremdungssatzung erlassen Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
20-14354  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Zweckentfremdungssatzung erlassen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14354-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und Flächen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
20-14441  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP "Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und Flächen" Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-14441-01  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Innenstadtentwicklung: Bewertung öffentlicher Plätze und Flächen Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
20-14809  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
20-14449  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14449-01  
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14449-02  
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14449-03  
Ö 4.3.4  
Enthält Anlagen
Abbiegeassistenzsysteme nachrüsten - Änderungsantrag Änderungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-14449-04  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Lösungen für fehlende Unterrichtsräume schaffen Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-14488  
Ö 4.4.1  
Lösungen für fehlende Unterrichtsräume schaffen Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14488-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Zusendung der Listen eingegangener Bauanträge auch an Ratsmitglieder Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
20-14505  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern, konkreter Schritt: Pilotprojekt für das Miet-Modell Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. und BIBS  
Enthält Anlagen
20-14506  
Ö 4.6.1  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern, konkreter Schritt: Pilotprojekt für das Miet-Modell Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14506-01  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Konzeptstudie "vertikale Nachverdichtung" Antrag der CDU-Fraktion
Enthält Anlagen
20-14508  
Ö 4.7.1  
Enthält Anlagen
Konzeptstudie "vertikale Nachverdichtung" Stellungnahme der Verwaltung  
20-14508-01  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
20-14340  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berufung eines Prüfers beim Rechnungsprüfungsamt  
20-14415  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ergänzung der Grundsätze für die Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
20-14397  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
20-14429  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
20-14491  
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2019 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
20-14491-01  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
20-14490  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2020 - hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
20-14490-01  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
20-14510  
Ö 12  
Enthält Anlagen
BS|ENERGY Bildung einer Großen Netzgesellschaft  
20-14543  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
20-14367  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
20-14365  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
20-14366  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtische Teilkonzepte zur Umsetzung des Ganztagsbetriebs an der Grundschule Querum und der Grundschule Rautheim  
Enthält Anlagen
20-14409  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Verstetigung der Aufgabe Schulbildungsberatung  
Enthält Anlagen
20-14625  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
20-13887  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ringgleis Anschluss Lehndorf zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-13869  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anpassung der Förderrichtlinie zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums  
Enthält Anlagen
20-14422  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Aufhebungssatzung für die Bebauungspläne LE 16 (Baublock 51/2b, Urfassung), Stadtgebiet nördlich St.-Ingbert-Straße zwischen Saarlouisstraße und Dudweilerstraße OE 7 (Baublock 52/7a, Urfassung) Stadtteil Kanzlerfeld beiderseits der Bundesallee, nördlich von Pawelsches Holz OE 32 "Sudetenstraße" Stadtgebiet zwischen Sudetenstraße, Schölke, NW-Grenze des Flurstücks 254/6, der A 391 und der A 392 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20-14336  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Situation von Prostituierten in Braunschweig Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-14654  
Ö 22.1.1  
Enthält Anlagen
Situation von Prostituierten in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14654-01  
Ö 22.2  
Enthält Anlagen
Zuschüsse und andere städtische Leistungen an die AWO Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-14657  
Ö 22.2.1  
Enthält Anlagen
Zuschüsse und andere städtische Leistungen an die AWO Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14657-01  
Ö 22.3  
Enthält Anlagen
Regionale Kooperation mit Salzgitter zur Wasserstofftechnologie Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-14652  
Ö 22.3.1  
Enthält Anlagen
Regionale Kooperation mit Salzgitter zur Wasserstofftechnologie Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14652-01  
Ö 22.4  
Enthält Anlagen
ISEK, Arbeitsfeld 4 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement", Rahmenprojekt 10, Nr. 5: Einwohnerbeteiligung, Teilhabe auch in Corona-Zeiten Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²  
Enthält Anlagen
20-14656  
Ö 22.4.1  
Enthält Anlagen
ISEK, Arbeitsfeld 4 "Teilhabe, Vielfalt, Engagement", Rahmenprojekt 10, Nr. 5: Einwohnerbeteiligung, Teilhabe auch in Corona-Zeiten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14656-01  
Ö 22.5  
Enthält Anlagen
Einschränkungen von Leistungen bei vollziehbarer Ausreisepflicht von Asylbewerbern Anfrage der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
20-14658  
Ö 22.5.1  
Enthält Anlagen
Einschränkungen von Leistungen bei vollziehbarer Ausreisepflicht von Asylbewerbern Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
20-14658-01  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu einem Ratsantrag (10 KB)    

Erläuterungen und Hinweise