Sachverhalt:

Zur Dringlichkeitsanfrage 16-03427 der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt wird wie folgt Stellung genommen:
 

Zu Frage 1:

Grundsätzlich sind alle Gebäude der Stadt in einem Schadstoffkataster erfasst. Das Schadstoffkataster wird regelmäßig gepflegt. Aufgrund dieser Informationen werden die jeweiligen Sanierungsmaßnahmen vorbereitet. Wenn sich aus dem Schadstoffkataster ein Bedarf ergibt, finden regelmäßige Kontrollmessungen statt. In der Sophienstraße ist eine Begehung mit einem Schadstoffgutachter durchgeführt worden. Mit Ausnahme eines kleineren Asbestrohres wurden keine Schadstoffe gefunden und es bestanden aus Sicht des Gutachters keine Bedenken zur Durchführung der Maßnahme.

Messungen fanden insofern erst statt, nachdem sich bei den Nutzern gesundheitliche Beschwerden ergaben. Messungen wurden im September, Oktober und November durchgeführt. Bei den ersten Messungen wurden die flüchtigen organischen Verbindungen (TVOC) als hygienisch unbedenklich eingestuft. Bei einer weiteren Messung im Oktober ergab sich aufgrund der TVOC z. T. ein erhöhter Lüftungsbedarf und bei den Isothiazolinonen ebenfalls ein erhöhter Wert, sodass die betroffenen Räume noch nicht zur Nutzung freigegeben wurden. Bei den ersten Messungen im November ergaben sich keine Zielwertüberschreitungen für den TVOC und zunächst leicht erhöhte Werte für Isothiazolinonen. Per Mail vom 23. November 2016 empfiehlt die Gutachterin nach erneuter Messung aufgrund weiter verringerter Werte, die Räume zur Nutzung freizugeben.

Da weiterhin gesundheitliche Beschwerden bei den Nutzern auftraten und die Möglichkeit besteht, dass sich aufgrund von Allergien auch bei den geringen Werten gesundheitliche Auswirkungen ergeben, wird die Schule zunächst nicht für die weitere Nutzung eingesetzt.

Zu Frage 2:

Bei den verwendeten Farben handelt es sich um Farben auf Wasserbasis. Die Farben sind alle mit dem Blauen Engel oder vergleichbaren Gütesiegeln bezüglich der Umweltverträglichkeit und Emissionsminimierung versehen. Hierbei ist zu beachten, dass auf dem Markt erhältliche lösungsmittelfreie Farben nicht wirklich lösungsmittelfrei sind, sondern lediglich einen geringeren Anteil an Lösungsmitteln enthalten.
 

Die Problemlage in der Sophienstraße wird zum Anlass genommen, eine erneute Marktrecherche durchzuführen.

Zu Frage 3:
 

Der Hauptschule Sophienstraße sollen in der kommenden Woche Räume in der Schulanlage Melverode und im Schulzentrum Heidberg zur Verfügung gestellt werden.

Anlage/n: