Sachverhalt:

Die Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 8. Februar 2017 (17-03864) wird wie folgt beantwortet.

zu 1.

Zur Minimierung und Abwehr von Gefahren hat der Veranstalter ein Sicherheitskonzept entwickelt, das mit der Stadt Braunschweig und der Polizeiinspektion Braunschweig abgestimmt wurde. Das Konzept ist in Kenntnis der Vorkommnisse von Paris, Brüssel, Nizza und Berlin entwickelt bzw. fortgeschrieben worden. Dazu wurden intensive Gespräche mit allen Beteiligten geführt, um eine größtmögliche Sicherheit herzustellen.

Die Polizeiinspektion Braunschweig wird auch im Jahr 2017 den unmittelbaren Schutz der Veranstaltung sicherstellen. In diesem Zusammenhang ist eine zusätzliche temporäre Videoüberwachung sowohl mobil als auch stationär an der Umzugsstrecke vorgesehen.

zu 2.

Die Berufsfeuerwehr kann seit dem 1. November 2016 bei außergewöhnlichen Ereignissen gezielte Warnungen in das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) einspeisen. Diese Meldungen werden dann auch über die WarnApp NINA (steht für Notfall-Informations- und Nachrichten-App) verbreitet. Die App ist für die gängigen Mobilfunkbetriebssysteme geeignet und kann unentgeltlich heruntergeladen werden.

Dieser neue Kommunikationskanal soll auch beim Schoduvel genutzt werden, sofern sich entsprechende Erfordernisse ergeben. Daneben wird die Polizei auch über Facebook und andere soziale Medien informieren, so dass weite Teile der Bevölkerung über besondere Ereignisse sowie die Entwicklung der Lange unterrichtet sein werden.

zu 3.

Die Polizei hat ihr  Sicherheitskonzept vor dem Hintergrund der Anschläge in Deutschland und Europa überprüft und zusätzliche Maßnahmen vorgesehen.

So werden technische Sperren an den Zuwegungen zur Umzugsstrecke eingerichtet. Dazu sollen primär geeignete Fahrzeuge verwendet werden, die mit Polizeikräften besetzt sind. Dieses besondere Sperrkonzept ist an das allgemeine verkehrspolizeiliche Sperrkonzept angelehnt.

Außerdem werden zahlreiche uniformierte Polizeikräfte im Einsatz sein, um das Sicherheitsgefühl zu erhöhen. Daneben sollen auch Zivilstreifen eingesetzt werden.