Sachverhalt:

Das Konzept zur Steuerung der kommunalen Integrationsplanung sieht als einen Baustein die Erstellung eines Status Quo Berichtes zum Stand der Umsetzung vor.

Dieser Bericht liegt nun vor und bildet folgende Themen ab:

• Entstehungsgeschichte der kommunalen Integrationsplanung seit 2007
• Vorstellung des Konzeptes zur Steuerung der Umsetzung
• aktuelle Zahlen und Daten zur Bevölkerung mit Migrationshintergrund
• Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus den Handlungskonzepten

Der Erstellung des Berichtes wurden beide kommunalen Handlungskonzepte (Integration durch Konsens aus 2008 und Konzept zur Integration von Flüchtlingen aus 2016) zugrunde gelegt.

Es handelt sich um eine Stichtagserhebung. Die Umsetzung innerhalb der Handlungsfelder beider Integrationskonzepte erfolgte dezernatsbezogen im Rahmen der vorhandenen Ressourcen. In der Zwischenzeit wurden in den Dezernaten bereits weitere – und von den vom Rat beschlossenen Maßnahmen unabhängige – Aktivitäten initiiert und umgesetzt.

Für die Berichterstattung und die weitere Steuerung wurden die Handlungsfelder der kommunalen Integrationsplanung überarbeitet und neu strukturiert, der Sachstand wird gegliedert nach den Handlungsfeldern abgebildet:

1|Bildung und Sprachförderung, 2|Ausbildung und Arbeitsmarkt, 3|Interkulturelle Öffnung der Verwaltung, 4|Demokratieförderung und Abbau von Diskriminierung, 5|Gesundheit, 6|Kultur, Freizeit und Sport, 7|Wohnen und Zusammenleben im Quartier, 8|Geflüchtete in städtischer Unterbringung.

Der Bericht ist die Beschreibung eines Ist-Standes, es ergeben sich aus ihm keine Festlegungen hinsichtlich möglicher zusätzlicher Personal- u. Finanzbedarfe.

Der Bericht bildet ausschließlich ab, ob und wie die Verwaltung der Stadt Braunschweig den Auftrag des Rates zur Umsetzung der kommunalen Integrationsplanung bis heute umgesetzt hat. Dies hat zur Folge, dass sich die Darstellung exklusiv auf die verabschiedeten Maßnahmen aus den o. g. Handlungskonzepten bezieht und weder andere städtische Leistungen noch das vielfältige Angebot nicht kommunaler Akteure, Verbände, Vereine oder Initiativen abbildet. Inwieweit und in welcher Form dies künftig möglich ist, wird geprüft werden.

Mit über 170 Seiten ist der Bericht sehr umfangreich und in seiner Ausführlichkeit einmalig.

Zukünftig soll eine schlankere aber regelmäßige Berichterstattung als fester Bestandteil im Steuerungsprozess implementiert werden.

Die Aktualisierung und Weiterentwicklung der kommunalen Integrationsplanung wird eine der zentralen Aufgaben in der weiteren Steuerung der Integrationsplanung sein.

Anlage/n:

Status Quo Bericht 2018