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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:53 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweise zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Dringlichkeitsantrag: Kein Plastik im Wahlkampf! Dringlichkeitsantrag der BIBS-Fraktion
19-10506  
Ö 1.2  
Antrag zum TOP "Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung" Antrag der SPD-Fraktion
19-10510  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.02.2019
SI/2019/711  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Status Quo Bericht zum Stand der Umsetzung der kommunalen Integrationsplanung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
18-08576  
Ö 3.2  
Erster Sachstandsbericht Umsetzung des Ratsbeschlusses Bedarfsplan Nachbarschaftszentren
19-10128  
Ö 3.3  
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung - 1. Quartalsbericht
Enthält Anlagen
19-10451  
Ö 3.4  
Strukturelles Defizit: Grundgedanke und Berechnung
Enthält Anlagen
19-10483  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Alstom/Wasserstoff-Antriebstechnik als regionale Kompetenz vorantreiben Antrag der BIBS-Fraktion
19-10004  
Ö 4.2  
Bäume der Jasperallee Antrag der BIBS-Fraktion
19-10080  
Ö 4.2.1  
Bäume der Jasperallee Stellungnahme der Verwaltung
19-10080-01  
Ö 4.2.2  
Bäume der Jasperallee Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
19-10080-02  
Ö 4.3  
Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10151  
Ö 4.3.1  
Braunschweig Inklusiv: Mehrsprachigkeit bei Fahrkartenautomaten Stellungnahme der Verwaltung
19-10151-01  
Ö 4.4  
Organspende: Entscheidung braucht Aufklärung Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
19-10172  
Ö 4.5  
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10392  
Ö 4.5.1  
Änderungsantrag zum TOP "Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10513  
Ö 4.6  
Förderprogramm für Lastenräder Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10276  
Ö 4.6.1  
Änderungsantrag zum TOP "Förderprogramm für Lastenräder" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10408  
Ö 4.7  
Keine Teilnahme an frauenfeindlichen Veranstaltungen Antrag der Fraktion Die Linke.
19-10324  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag zur Resolution: Keine Durchführung von frauenfeindlichen Veranstaltungen! (19-10324) Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10511  
Ö 4.8  
Resolution: Das Land Niedersachsen muss den Weg für das Kinder- und Jugendtheater jetzt frei machen Antrag der SPD-Fraktion
19-10456  
Ö 4.8.1  
Braunschweiger Kinder- und Jugendtheater unterstützen! Änderungsantrag zum Antrag 19-10456 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-10497  
Ö 4.9  
Ein Zeichen für ein starkes Europa - Braunschweig tritt dem Bündnis "Niedersachsen für Europa" bei Antrag der SPD-Fraktion
Enthält Anlagen
19-10437  
Ö 4.9.1  
Änderungsantrag zu 19-10437: Resolution - Bürgerrechte und Kommunen in der EU stärken Änderungsantrag der AfD-Fraktion
19-10498  
Ö 4.9.2  
Änderungsantrag: Ein Zeichen für ein starkes Europa - Braunschweig tritt dem Bündnis "Niedersachsen für Europa" bei (19-10437) Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
19-10508  
Ö 4.10  
Umbenennung des "Braunschweiger Klimaschutzpreises" Antrag der AfD-Fraktion
19-10462  
Ö 5  
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
19-10374  
Ö 6  
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss
19-10425  
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse -Benennung eines Stellvertreters
19-10440  
Ö 8  
Bestellung eines Vertreters im Aufsichtsrat der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH
19-10449  
Ö 9  
Berufung von 4 Ortsbrandmeistern und von 5 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
19-10133  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129, 130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
19-10131  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
19-10101  
Ö 11.1  
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
19-10101-01  
Ö 12  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
19-10102  
Ö 13  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
19-10135  
Ö 13.1  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
19-10135-01  
Ö 14  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10323  
Ö 14.1  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
19-10323-01  
Ö 15  
87. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Trakehnenstraße"; Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, dem Springbach, der A 395 und dem Gewerbegebiet Senefelder Straße
Enthält Anlagen
19-09816  
Ö 16  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-09795  
Ö 16.1  
Änderungsantrag zu Ds. 19-09795: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
19-10446  
Ö 17  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23, WI 23, WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße und Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10017  
Ö 18  
Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10022  
Ö 19  
Verlängerung der Veränderungssperre "Celler Straße / Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lebaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-10140  
Ö 20  
Sanierung der Gleisanlagen im Zuge des Umbaus des Autobahnkreuzes Braunschweig-Süd
Enthält Anlagen
19-10011  
Ö 21  
Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien
Enthält Anlagen
19-10197  
Ö 22  
Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Wodanstraße-Nord
Enthält Anlagen
19-10305  
Ö 23     Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i.S. v. § 14 Ziff. 9 Geschäftsordnung)    
Ö 23.1  
Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung Antrag der SPD-Fraktion
19-10173  
Ö 23.1.1  
Änderungsantrag zum TOP "Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
19-10482  
Ö 23.1.2  
Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung Stellungnahme der Verwaltung
19-10173-01  
Ö 23.2  
Nachhaltigkeitskriterien bei der Ausschreibung von Kita- und Schulessen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-10280  
Ö 23.2.1  
Nachhaltigkeitskriterien bei der Ausschreibung von Kita- und Schulessen Änderungsantrag zum Antrag 19-10280 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-10465  
Ö 23.3  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Antrag der BIBS-Fraktion
19-10445  
Ö 23.3.1  
Vorlage der ersten Version des Flughafengutachtens aus dem Jahr 2017 Stellungnahme der Verwaltung
19-10445-01  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 24.1  
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof Anfrage der SPD-Fraktion
19-10002  
Ö 24.1.1  
Installation von Radverkehrsanlagen am Hauptbahnhof
19-10002-01  
Ö 24.2  
Bevölkerungsentwicklung in Braunschweig bis 2030 Anfrage der CDU-Fraktion
19-10459  
Ö 24.2.1  
Bevölkerungsentwicklung in Braunschweig bis 2030
19-10459-01  
Ö 24.3  
Zentrale Abschiebebehörde in Niedersachsen Anfrage der AfD-Fraktion
19-10461  
Ö 24.3.1  
Zentrale Abschiebebehörde in Niedersachsen
19-10461-01  
Ö 24.4  
Sanktionen des Jobcenters Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.
19-10447  
Ö 24.4.1  
Sanktionen des Jobcenters Braunschweig
19-10447-01  
Ö 24.5  
Vergütung von SängerInnen und SchauspielerInnen am Staatstheater Anfrage der BIBS-Fraktion
19-10458  
Ö 24.5.1  
Vergütung von SängerInnen und SchauspielerInnen am Staatstheater
19-10458-01  
Ö 24.6  
Beteiligungsportal Mitreden, hier: Ideenplattform Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
19-10455  
Ö 24.6.1  
Beteiligungsportal Mitreden, hier: Ideenplattform
19-10455-01  
Ö 24.7  
Schreiben des Landesinnenministeriums an die Kommunen in Niedersachsen Anfrage der AfD-Fraktion
19-10460  
Ö 24.7.1  
Schreiben des Landesinnenministeriums an die Kommunen in Niedersachsen
19-10460-01  
Ö 24.8  
Dringlichkeitsanfrage kostengünstiges Schülerticket Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
19-10509  
Ö 24.8.1  
Dringlichkeitsanfrage kostengünstiges Schülerticket
19-10509-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweise zu Ratsanträgen (11 KB)