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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-09720  

Betreff: Gutachten Flughafen öffentlich beraten
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
11.12.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
18.12.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:
In der Kommunalpolitik gilt der Rechtsgrundsatz der Öffentlichkeit. Nur wenn schutzwürdige Interessen Einzelner berührt sind oder rechtlich Vorgaben dem entgegen stehen, kann von diesem Grundsatz abgewichen werden. Dies ist im vorliegenden Fall nicht erkennbar. Hinzu kommt, dass ein erhebliches öffentliches Interesse vorliegt. Auch von der Verwaltung wurde zugesagt, dass eine Beratung der wesentlichen Aussagen erfolgen kann und soll.

 

ALLRIS net Ratsinformation

Die Mitteilung 18-09363 (Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH: Aktuelle Lage und Perspektiven) wird als öffentliche Mitteilung in ihren wesentlichen Aussagen im nächsten Finanz- und Personalausschuss beraten.


Anlagen: keine
 

 

Stammbaum:
18-09720   Gutachten Flughafen öffentlich beraten   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)
18-09720-01   Gutachten Flughafen öffentlich beraten   20 Fachbereich Finanzen   Stellungnahme
18-09765   Zukunft des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg öffentlich beraten - Änderungsantrag zum TOP "Gutachten Flughafen öffentlich beraten"   0100 Referat Steuerungsdienst   Antrag (öffentlich)