Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.01.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

2017 hatte die Verwaltung eine Studie zum Fahrradparken am Braunschweiger Hauptbahnhof in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden dem Planungs- und Umweltausschuss am 28.02.2018 vorgestellt.

Ein wesentliches Ergebnis war, dass am Braunschweiger Hauptbahnhof 1.000 – 1.200 Abstellmöglichkeiten für Fahrräder fehlten. Auf dem Bahnhofsvorplatz und auf den Mittelinseln am Berliner Platz wurden zusätzliche Fahrradständer für insgesamt rund 200 Fahrräder aufgestellt. Das war ein wichtiger Schritt und die neuen Fahrradständer werden gut angenommen. Weitere Fahrradständer sind zur Montage im Jahr 2019 am Fernbusbahnhof vorgesehen.

Zu 1:

Am Südausgang des Hauptbahnhofes Braunschweig ist eine überdachte Fahrradabstell-anlage für 300 Fahrräder geplant. Der Betrieb soll möglichst durch die AWO erfolgen, die auch die Fahrradstation auf der Nordseite des Hauptbahnhofs betreibt.

Die Verwaltung hat bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) im Mai 2018 einen Antrag auf Förderung gestellt. Im Förderprogramm für Bahnhofsumfelder ist eine Zuwendung für Fahrradabstellanlagen bis zu 75 % der förderfähigen Kosten möglich. Nach jüngsten Gesprächen mit der LNVG zeichnet sich ab, dass eine Bezuschussung im laufenden Jahr möglicherweise nicht erfolgen wird.

Die Verwaltung prüft zusammen mit dem Bahnhofsmanagement in Braunschweig parallel, ob eine Förderung über das neue Programm des Bundesumweltministeriums und der Deutschen Bahn AG „Bike+Ride-Offensive“ zielführender ist. Die Förderbedingungen für dieses Programm werden derzeit noch konkretisiert.

Über die weitere Entwicklung des Projektes und zur Förderung werde ich den Planungs- und Umweltausschuss auf dem Laufenden halten.

Zu 2:

Der Verwaltungsausschuss hat am 11. Dezember 2018 die Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für das Umfeld des Hauptbahnhofes (vgl. DS 18-09419) beschlossen.

Ein wichtiger Aspekt im Rahmen dieses Wettbewerbs werden auch der Radverkehr sowie ggf. Überlegungen auch für ein Fahrrad- bzw. ein kombiniertes Kfz-/Fahrradparkhaus sein.

Zu 3.) Ob über die heutigen Angebote der DB, der Verkehrs GmbH sowie des Fernbusbahnhofs und der heutigen Fahrradstation mit der Fahrradwerkstatt hinaus noch zusätzliche Dienstleistungen im Bahnhofsumfeld als Mobilitätsverknüpfungspunkte angeboten werden, wird sich bei der weiteren Planung ergeben.

Anlage/n:

keine