Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Nach Durchführung der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Versand der Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erfolgt ausnahmslos noch in Papierform, da noch nicht alle E-Mail-Adressen, insbesondere der neuen Bezirksratsmitglieder, vorliegen und ein einheitlicher Informationsstandard zu gewährleisten ist. Zu den folgenden Sitzungen erfolgt ein papierloser Versand, soweit sich Bezirksratsmitglieder dafür entschieden haben.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gem. §§ 60 und 43 NKomVG
Ö 3	Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
Ö 4	Wahl der stv. Bezirksbürgermeisterin/des stv. Bezirksbürgermeisters
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 5.2	Verwaltung
Ö 5.2.1	Tempo-30-Regelung für die Straße "Am Lünischteich"(Verantwortlich: Leuer)	15-01076-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Verkehrsführung auf dem Brodweg(Verantwortlich: Leuer)	16-02772	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624	ungeändert beschlossen
Ö 6.1.1	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	16-02624-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020Bürgerhaushalt		geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8.1	Zuschussantrag BBS VMediothek
Ö 8.2	Taktzeiten für die Linie 418 während der Umbauarbeiten Messeweg	16-03411	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Falschparker auf dem Gehweg in der Mozartstraße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 120)	16-03261	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Falschparker auf dem Gehweg in der Mozartstraße	16-03261-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Mediatheken der BBS V			(wie Dokument)	5 MB