Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 04.09.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mandatsverzicht von Ratsfrau Tanja Pantazis zum 31. August 2018 sowie Feststellung des Sitzverlustes gemäß § 52 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Markurth)	18-08629	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einführung und Verpflichtung des für die ausgeschiedene Ratsfrau Tanja Pantazis berufenen Nachfolgers Herrn Bayram Türkmen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2018	SI/2018/701
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Status Quo Bericht zum Stand der Umsetzung der kommunalen Integrationsplanung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Klockgether)	18-08576	zurückgestellt
Ö 5.2	Langer Tag der StadtNatur(Verantwortlich: Leuer)	18-08628	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestaltenAntrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-07662	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.1	Änderungsantrag: Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestaltenÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08280	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1.2	Änderungsantrag zum TOP: Ausländerfriedhof und Ehrenmale angemessen gestaltenÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08777	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Erarbeitung und Umsetzung einer Park- und GrünanlagenordnungAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08413	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.1	Erarbeitung und Umsetzung einer Park- und GrünanlagenordnungÄnderungsantrag zum Antrag 18-08413Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08876	geändert beschlossen
Ö 6.2.2	Erarbeitung und Umsetzung einer Park- und GrünanlagenordnungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	18-08413-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Kostenlose/kostengünstige SchülerInnen-Tickets
Ö 6.3.1	Einführung kostengünstiger bzw. kostenloser SchülerticketsMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Klockgether)	18-08791	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.2	Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in BraunschweigAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-08779	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.21	Änderungsantrag zu Ds. 18-08779: Einführung kostenloser SchülerInnen-Tickets in BraunschweigÄnderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-08800	abgelehnt
Ö 6.3.22	Änderungsantrag zu Vorlage 18-08800: Einführung kostenloser Schüler-Tickets in BraunschweigÄnderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Weber, Frank)	18-08838	abgelehnt
Ö 6.3.3	Kostengünstige SchülerticketsAntrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	18-08819	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.31	Änderungsantrag 18-08819 Kostengünstige SchülerticketsÄnderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08834	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3.32	Kostengünstige SchülerticketsÄnderungsantrag zum Antrag 18-08819änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08873	abgelehnt
Ö 6.3.33	Änderungsantrag zum TOP "Kostenlose/kostengünstige SchülerInnen-Tickets": Kostengünstige SchülerticketsÄnderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08875	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Resolution: Niedersächsische Anlaufstellen für Straffällige durch dauerhafte und angemessene finanzielle Förderung sichern!Antrag der SPD Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08842	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss, Ältestenrat und in Ausschüssen(Verantwortlich: Markurth)	18-08815	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Klockgether)	18-08770	ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht(Verantwortlich: Ruppert)	18-08664	geändert beschlossen
Ö 9.1	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht(Verantwortlich: Ruppert)	18-08664-01	geändert beschlossen
Ö 9.2	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen beim Amtsgericht(Verantwortlich: Ruppert)	18-08664-02	ungeändert beschlossen
Ö 10	Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig(Verantwortlich: Ruppert)	18-08830	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall, Auslagen und Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige der Feuerwehr Braunschweig sowie Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr(Verantwortlich: Ruppert)	18-08414	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif(Verantwortlich: Geiger)	18-08551	ungeändert beschlossen
Ö 13	Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen(Verantwortlich: Geiger)	18-08814	ungeändert beschlossen
Ö 14	Veräußerung eines ca. 15.000 m² großen städtischen Grundstücks in dem Gewerbegebiet Kralenriede-Ost an die Grundstücksverwaltungs-GbR idW3, i.G, Grüner Ring 72, 38108 Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	18-08442	ungeändert beschlossen
Ö 15	Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH(Verantwortlich: Geiger)	18-08399	ungeändert beschlossen
Ö 16	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	18-08588	ungeändert beschlossen
Ö 17	Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	18-08609	ungeändert beschlossen
Ö 18	Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	18-08669	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Haushaltsvollzug 2018 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	18-08669-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2015 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Verantwortlich: Geiger)	18-08611	ungeändert beschlossen
Ö 20	Grundsatzbeschluss: Erstellung eines Kulturentwicklungsplans (KultEP) mit dem Modul der Durchführung einer Kulturumfrage (Bürgerumfrage und Führungskräftebefragung)(Verantwortlich: Dr. Hesse)	18-08505	ungeändert beschlossen
Ö 21	Satzung über die Durchführung einer Bürgerumfrage zum Kulturangebot in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	18-07165	ungeändert beschlossen
Ö 22	Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 geändert mit Ratsbeschluss vom 21. Juni 2016(Verantwortlich: Klockgether)	18-08627	ungeändert beschlossen
Ö 23	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen(Verantwortlich: Klockgether)	18-08636	ungeändert beschlossen
Ö 24	Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für den städtischen Wohnwagenaufstellplatz in der Stadt Braunschweig (Wohnwagenaufstellplatzsatzung vom 01.01.1995)(Verantwortlich: Klockgether)	18-08586	ungeändert beschlossen
Ö 25	Mietspiegel von Braunschweig 2018 für nicht preisgebundenen Wohnraum(Verantwortlich: Leuer)	18-08154	ungeändert beschlossen
Ö 26	Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)(Verantwortlich: Leuer)	18-07666	ungeändert beschlossen
Ö 26.1	Änderungsantrag - Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung)Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08824	abgelehnt
Ö 26.2	Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) - Änderungsantrag zu DS 18-07666Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Jalyschko, Lisa-Marie)	18-08826	abgelehnt
Ö 26.3	Achte Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) - Änderungsantrag zu DS 18-07666 - ErgänzungenÄnderungsantrag der Gruppe Die Fraktion P²(Verantwortlich: Die Fraktion P2 im Rat der Stadt)	18-08936	abgelehnt
Ö 27	Sanierung der Gleisanlagen in der Berliner Straße zwischen dem Gliesmaroder Bahnhof und der Querumer Straße in 2019(Verantwortlich: Leuer)	18-08591	ungeändert beschlossen
Ö 28	Aufhebung der Satzung über die örtliche Zuständigkeit der Umlegungsausschüsse und Auflösung des Umlegungsausschusses II(Verantwortlich: Leuer)	18-08797	ungeändert beschlossen
Ö 29	Wahl des vorsitzenden Mitglieds, der drei Fachmitglieder und deren jeweiligen stellvertretenden Mitglieder in den Umlegungsausschuss der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	18-08796	ungeändert beschlossen
Ö 30	131. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Rheinring/Elbestraße"; Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	18-08631	ungeändert beschlossen
Ö 31	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Rheinring/Elbestraße", HO 48, Stadtgebiet zwischen Rheinring, Nahestraße und Elbestraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	18-08542	ungeändert beschlossen
Ö 32	100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig "Dibbesdorfer Straße-Süd" Stadtgebiet zwischen Dibbesdorfer Straße, Farnweg und nördlich der Volkmaroder Straße Planbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	18-08666	ungeändert beschlossen
Ö 33	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Kurzekampstraße-Südwest", GL 53 Stadtgebiet zwischen Kurzekampstraße, Berliner Straße und der Bahnanlage Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	18-08741	ungeändert beschlossen
Ö 34	Anfragen
Ö 34.1	Bikesharing als Bestandteil gesamtstädtischer Mobilitätsstrategie in Braunschweig - Ausbau und PerspektivenAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08843	zur Kenntnis genommen
Ö 34.1.1	Bikesharing als Bestandteil gesamtstädtischer Mobilitätsstrategie in Braunschweig - Ausbau und Perspektiven(Verantwortlich: Leuer)	18-08843-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.2	Modulbauweise der Wohnstandorte für Geflüchtete - Vorbild für weitere Bauprojekte in der Stadt?!Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08846	zur Kenntnis genommen
Ö 34.2.1	Modulbauweise der Wohnstandorte für Geflüchtete - Vorbild für weitere Bauprojekte in der Stadt?!(Verantwortlich: Leuer)	18-08846-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.3	Wie weiter mit der Fischerbrücke in Leiferde?Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gries, Beate)	18-08837	zur Kenntnis genommen
Ö 34.3.1	Wie weiter mit der Fischerbrücke in Leiferde?(Verantwortlich: Leuer)	18-08837-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.4	Angebot kostenfreier Kursangebote in Familienzentren und mögliche Erleichterungen für FamilienAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	18-08847	zur Kenntnis genommen
Ö 34.4.1	Angebot kostenfreier Kursangebote in Familienzentren und mögliche Erleichterungen für Familien(Verantwortlich: Klockgether)	18-08847-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.5	Interkommunale Gewerbeflächen im Hauptindustriedreieck in Niedersachen - finanzielles Management auch außerhalb des eigenen Stadtgebietes?Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-08840	zur Kenntnis genommen
Ö 34.5.1	Interkommunale Gewerbeflächen im Hauptindustriedreieck in Niedersachen - finanzielles Management auch außerhalb des eigenen Stadtgebietes?(Verantwortlich: Leppa)	18-08840-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.6	Hohe soziale Spaltung der Braunschweiger Stadtgesellschaft - Gibt es kommunale Handlungsansätze?Anfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08836	zur Kenntnis genommen
Ö 34.6.1	Hohe soziale Spaltung der Braunschweiger Stadtgesellschaft - Gibt es kommunale Handlungsansätze?(Verantwortlich: Klockgether)	18-08836-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.7	Bürgerinformation zum HaushaltAnfrage der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08825	zur Kenntnis genommen
Ö 34.7.1	Bürgerinformation zum Haushalt(Verantwortlich: Geiger)	18-08825-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.8	Das Vertrauen in Europa stärken, die Arbeit der Europäischen Union sichtbar machenAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-07944	zurückgestellt
Ö 34.9	Taubenvergrämungsanlage am RathausAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen(Verantwortlich: Gries, Beate)	18-08844	zurückgestellt
Ö 34.10	Ergebnisse der Altersbestimmung unbegleiteter AusländerAnfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: Scherf, Gunnar / AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	18-08848	zur Kenntnis genommen
Ö 34.10.1	Ergebnisse der Altersbestimmung unbegleiteter Ausländer(Verantwortlich: Klockgether)	18-08848-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.11	Einstieg in die Müllverbrennung?Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	18-08841	zur Kenntnis genommen
Ö 34.11.1	Einstieg in die Müllverbrennung?(Verantwortlich: Leuer)	18-08841-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.12	Bezirksräte ernst nehmenAnfrage der Fraktion Die Linke.(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	18-08835	zur Kenntnis genommen
Ö 34.12.1	Bezirksräte ernst nehmen	18-08835-01	zur Kenntnis genommen
Ö 34.13	Dringlichkeitsanfrage: Geplante Schließung des Braunschweiger Telekom-StandortesDringlichkeitsanfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	18-08890	zur Kenntnis genommen
Ö 34.13.1	Dringlichkeitsanfrage: Geplante Schließung des Braunschweiger Telekom-Standortes(Verantwortlich: Leppa)	18-08890-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 35	(nichtöffentlich)
N 36	(nichtöffentlich)
N 37	(nichtöffentlich)
N 38	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 04.09.2018

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