Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 331

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt

Datum:: Do., 13.09.2018

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.Hinweis:Die Unterlagen zum Haushalt und zum Stadtentwicklungskonzept werden den ordentlichen Mitgliedern in Papierform übersandt.

Raum:: Gemeindehaus der Christuskirche
Ort:: Am Schwarzen Berge 18, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.05.2018	SI/2018/879	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	CoLiving Campus - Sachstand und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Dr. Hesse)	18-08592	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Aufstellung eines offenen Bücherschranks im Einkaufszentrum Schwarzer BergAntrag der SPD-Fraktion	18-08943	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Braunschweig 2030	18-08544	geändert beschlossen
Ö 6	Projektvorstellung "Präventionsketten Niedersachsen"		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Bebauungsplan "Rebenring, Ecke Hagenring", HA 139 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Hagenring, Göttingstraße und Bültenweg Auslegungsbeschluss	18-08812	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anlage eines öffentlichen Kinderspielplatzes im Grünzug "Warnekamp";(Verantwortlich: Leuer)	18-08775	ungeändert beschlossen
Ö 9	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	18-08438	ungeändert beschlossen
Ö 10	Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)(Verantwortlich: Leuer)	18-08596	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022 - Anhörung		geändert beschlossen
Ö 12	Sanierung / Instandsetzung Radweg Burgundenplatz - Prüfauftrag(Verantwortlich: Leuer)	17-03662-01	abgelehnt
Ö 13	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2018 der Grünanlagenunterhaltung im Stadtbezirk 331 - Nordstadt(Verantwortlich: Loose)	18-08329	ungeändert beschlossen
Ö 14	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Einführung einer flächendeckenden Tempo-30-Zone im gesamten Gebiet Schwarzer BergAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-07770	zurückgestellt
Ö 15.2	Prüfung eines Modellprojektes Tempo 30 auf dem Ring von 22.00 Uhr bis 06.00 UhrAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 331)	18-07771	zurückgestellt
Ö 15.3	Nutzung der Grünfläche im Kreuzungsdreieck Hamburger Straße/Rebenring/LampestraßeAnfrage der SPD-Fraktion	18-08942	zurückgestellt
Ö 15.4	Errichtung einer Toilettenanlage am Ölper SeeAnfrage der SPD-Fraktion	18-08941	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)
N 17.1	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag Ko-GS Schwarzer Berg 20180829			(wie Dokument)	1,8 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt - 13.09.2018

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