Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2020 (öffentlicher Teil)	SI/2020/428	ungeändert beschlossen
Ö 3	Neubau Kinder- und Teenyclub "Weiße Rose" (KTK), Campus Donauviertel Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14423	ungeändert beschlossen
Ö 4	Kulturpunkt West - Sanierung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14424	ungeändert beschlossen
Ö 5	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeinde- und Kreisstraßen(Verantwortlich: Leuer)	20-13037	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erste Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)(Verantwortlich: Leuer)	20-14634	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einziehung einer Teilfläche der Gemeindestraße Löwenwall(Verantwortlich: Leuer)	20-14864	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erweiterung der Maßnahme "Erneuerung Unterdecke" in der Sporthalle GS Hohestieg um die Sanierung des Daches hier: Programmerweiterung, Kostenerhöhung(Verantwortlich: Herlitschke)	20-14887	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Haushaltsreste im Straßenbau(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14837	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Haushaltsreste im Straßenbau(Verantwortlich: Leuer)	20-14837-01	zur Kenntnis genommen