Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 322

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme

Datum:: Di., 15.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Jede Person muss beim Betreten und Verlassen der Räumlichkeiten sowie beim Aufenthalt in der Altentagesstätte einen Abstand von mindestens 1,5 Meter zu jeder Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, einhalten. Außerdem ist beim Betreten und Verlassen des Gebäudes ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Raum:: Altentagesstätte Veltenhof
Ort:: Christoph-Ding-Straße 22, 38112 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.06.2020	SI/2020/668	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Ergebnis des Gutachtens für die Betriebsbereiche BS:Energy, BS:Netz und VW(Verantwortlich: Leuer)	20-13904	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Übersicht zu eingereichten Anfragen und Anträgen im Jahr 2019 im Stadtbezirksrat 322 Veltenhof-Rühme(Verantwortlich: Markurth)	20-13919	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Pflanzkübel in der Straße Am Wendenturm in Rühme(Verantwortlich: Leuer)	20-12750-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Sanierung der Turnhalle der Grundschule Veltenhof		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.5	Berücksichtigung von Störfallbetrieben im Baugenehmigungsverfahren und in der Bauleitplanung Ergebnis des Gutachtens(Verantwortlich: Hornung)	20-13904-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.6	Sachstand zum P & R-Standort im Norden (Carl-Miele-Straße)(Verantwortlich: Hornung)	20-14131	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Fortbestand der Bezirksgeschäftsstelle Nord - WendenInterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 322)	20-14209	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Sporthalle der Grundschule Veltenhofinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 322)	20-14319	ungeändert beschlossen
Ö 5	Veräußerung eines 4.163 m² großen städtischen Grundstücks im Industriegebiet Grotrian-Steinweg-Straße(Verantwortlich: Geiger)	20-13877	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neuordnung der Stadtbezirke mit Beginn der Wahlperiode 2021; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	20-13891	abgelehnt
Ö 7	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Gemeinschaftshaus RühmeAnfrage Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher(Verantwortlich: Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher im Stadtbezirksrat 322)	20-13364	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Gemeinschaftshaus Rühme(Verantwortlich: Geiger)	20-13364-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Schmutz- und Regenwasserkanalisation im Bereich Pfälzerstraße und WiesentalAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 322)	20-13557	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag FFW Rühme Laptop			(wie Dokument)	751,5 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme - 15.09.2020

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