Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Planungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 27.01.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus und tragen Sie, soweit es Ihnen gesundheitlich möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung.Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Congress Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über Eingang "Ottmerstraße", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung von Protokollen
Ö 2.1	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2020 (öffentlicher Teil)	SI/2020/429	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.12.2020 (öffentlicher Teil)	SI/2020/438	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2020	SI/2020/843	geändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Wetterschutz an der zukünftig barrierefreien Bushaltestelle am Altstadtmarkt / Grundsatzbeschluss zur Umsetzung einer Vorzugslösung(Verantwortlich: Leuer)	21-15052	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Wetterschutz der zukünftig barrierefreien Haltestellen auf dem Altstadtmarkt(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15040	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Einbeziehung sozialer Belange bei Entwicklung von Neubauten im Stadtgebiet(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15025	zurückgestellt
Ö 5.2.1	Einbeziehung sozialer Belange bei der Aufstellung von Bebauungsplänen im Stadtgebiet - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15025-02	zurückgestellt
Ö 5.3	Bewerbung als UNESCO-Welterbestätte(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15133	abgelehnt
Ö 5.4	Resolution zur Zwischenlager-Standortsuche für die radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14892	zurückgestellt
Ö 5.4.1	Resolution zur Zwischenlager-Standortsuche für die radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II Änderungsantrag zum Antrag 20-14892(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14892-01	zurückgestellt
Ö 5.5	Bewerbung für das EU-Programm "100 Städte in Europa klimaneutral bis 2030"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15139	zurückgezogen
Ö 5.5.1	Bewerbung für das EU-Programm "100 Städte in Europa klimaneutral bis 2030"(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15139-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.6	Ringgleis-Anschluss für Lehndorf - alternative Streckenführung(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15136	zur Kenntnis genommen
Ö 5.7	Nutzung des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15140	geändert beschlossen
Ö 6	Haushalt 2021 / Investitionsprogramm 2020-2024 zu den Teilhaushalten des Fachbereichs 60 Bauordnung und Zentrale Vergabestelle, des Fachbereichs 61 Stadtplanung und Geoinformation, des Referats 0600 Baureferat und des Referats 0610 Stadtbild und Denkmalpflege sowie des Fachbereichs 66 Tiefbau und Verkehr in Teilbereichen(Verantwortlich: Leuer)	21-15021	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushalt 2021 / Investitionsprogramm 2020-2024 zu den Teilhaushalten des Fachbereichs 68 Umwelt und des Referats 0617 Stadtgrün-Planung und Bau(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15022	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Haushalt 2021 / Investitionsprogramm 2020-2024 zu den Teilhaushalten des Fachbereichs 68 Umwelt und des Referats 0617 Stadtgrün-Planung und Bau(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15022-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-14921	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bebauungsplan "Watenbüttel/Celler Heerstraße", WT 55 Stadtgebiet Celler Heerstraße zwischen Konradstraße und Schlesierweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	20-15012	ungeändert beschlossen
Ö 10	Baulandpolitischer Grundsatzbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15042	zurückgestellt
Ö 11	Bauvorhaben "Wohnquartier Freyastraße" Beschluss über den Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans(Verantwortlich: Leuer)	21-15035	ungeändert beschlossen
Ö 12	Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren "Spurplananpassung Abzweig Schmiedekamp"(Verantwortlich: Leuer)	20-14884	ungeändert beschlossen
Ö 13	Planung und Bau der Erschließungsstraße Mitgaustraße(Verantwortlich: Leuer)	20-14638	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Planung und Bau der Erschließungsstraße Mitgaustraße(Verantwortlich: Leuer)	20-14638-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Änderungsantrag zu Vorlage 20-14638 "Planung und Bau der Erschließungsstraße Mitgaustraße"(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-15218	abgelehnt
Ö 14	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Kastanienallee(Verantwortlich: Leuer)	21-15036	ungeändert beschlossen
Ö 15	Planfeststellungsbeschluss Schunter Butterberg(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15057	ungeändert beschlossen
Ö 16	Erstellung eines Klimasparbuchs Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15081	ungeändert beschlossen
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Tempo 30 in der Innenstadt innerhalb des Wallrings(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15137	zur Kenntnis genommen
Ö 17.1.1	Tempo 30 in der Innenstadt innerhalb des Wallrings(Verantwortlich: Leuer)	21-15137-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Behinderung von Straßenbahnen durch falsch parkende Pkw(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	20-14907	zur Kenntnis genommen
Ö 17.2.1	Behinderung von Straßenbahnen durch falsch parkende Pkw(Verantwortlich: Leuer)	20-14907-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17.3	Anwendung der Leitlinie "Klimagerechte Bauleitplanung"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15138	zur Kenntnis genommen
Ö 17.3.1	Anwendung der Leitlinie "Klimagerechte Bauleitplanung"(Verantwortlich: Leuer)	21-15138-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17.4	Radverkehrsnetz(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15131	zur Kenntnis genommen
Ö 17.4.1	Radverkehrsnetz(Verantwortlich: Leuer)	21-15131-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17.5	Stellenplan 2021: Förderung des Radverkehrs(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15132	zur Kenntnis genommen
Ö 17.5.1	Stellenplan 2021: Förderung des Radverkehrs(Verantwortlich: Leuer)	21-15132-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17.6	Erste Veloroute für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15135	zur Kenntnis genommen
Ö 17.6.1	Erste Veloroute für die Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	21-15135-01	zur Kenntnis genommen
Ö 17.7	Baumfällungen an der Ebertallee(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15144	zur Kenntnis genommen
Ö 17.7.1	Baumfällungen an der Ebertallee(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15144-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)
N 19.1	(nichtöffentlich)	SI/2020/429
N 19.2	(nichtöffentlich)	SI/2020/438
N 20	(nichtöffentlich)
N 21	(nichtöffentlich)
N 22	(nichtöffentlich)

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Planungs- und Umweltausschuss - 27.01.2021

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