Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Planungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 10.03.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ausschussmitglieder und geladene Gäste können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen. Die Sitzung wird live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Bitte beachten Sie im Falle einer Teilnahme an der Präsenzsitzung die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Videokonferenz
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2020	SI/2020/710
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.01.2021 (öffentlicher Teil)	SI/2021/742	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mündliche Mitteilung zur Inbetriebnahme der WC-Kuben an den Standorten Westpark, Inselwall und Südstraße		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Energetische Quartierskonzepte(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15426	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Energetische Quartierskonzepte(Verantwortlich: Leuer)	21-15426-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2	Zukunft der Campusbahn(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15443	zurückgestellt
Ö 5.2.1	Zukunft der Campusbahn(Verantwortlich: Leuer)	21-15443-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Zukunft der Campusbahn Änderungsantrag zum Antrag 21-15443(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15443-02	zurückgestellt
Ö 5.3	Kompaktbericht zur Umsetzung des Ziele- und Maßnahmenkatalogs "Radverkehr in Braunschweig"(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15432	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Vorbehaltsbeschluss: Verlagerung Spielbank Bad Harzburg nach Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15263	abgelehnt
Ö 5.5	Einbeziehung sozialer Belange bei Entwicklung von Neubauten im Stadtgebiet(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15025	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5.1	Einbeziehung sozialer Belange bei der Aufstellung von Bebauungsplänen im Stadtgebiet - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15025-02	zur Kenntnis genommen
Ö 5.5.2	Einbeziehung sozialer Belange bei der Aufstellung von Bebauungsplänen im Stadtgebiet - Änderungsantrag(Verantwortlich: Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., BIBS u. Gruppe Die Fraktion P²)	21-15025-03	ungeändert beschlossen
Ö 6	Baulandpolitischer Grundsatzbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15042	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bebauungsplan "Ringgleis Anschluss Lehndorf", LE 39 Stadtgebiet zwischen Hannoversche Straße 67 und Saarbrückener Straße/Trierstraße Rücknahme des Aufstellungsbeschlusses(Verantwortlich: Leuer)	21-15471	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan mit Gestaltungsvorschrift "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen den Bundesautobahnen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der westlichen Flurstücksgrenze der Flurstücke 254/75, 254/76 und 254/79 sowie dem ehemaligen Ringgleis Teilrücknahme des Aufstellungsbeschlusses(Verantwortlich: Leuer)	21-15494	ungeändert beschlossen
Ö 9	Teilrücknahme des Geltungsbereichs der Veränderungssperre "Sudetenstraße", OE 40 Stadtgebiet zwischen A 391, A 392, Celler Heerstraße, Sudetenstraße, Schölke, der östlichen Flurstücksgrenzen der Flurstücke 254/75, 254/76,254/79 sowie dem ehemaligenRinggleis Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15472	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan "Broitzemer Straße / Pippelweg", HO 56 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Münchenstraße und Westliches Ringgleis Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15394	ungeändert beschlossen
Ö 11	Veränderungssperre "Broitzemer Straße / Pippelweg", HO 56 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Münchenstraße und Westliches Ringgleis Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	21-15393	ungeändert beschlossen
Ö 12	Stellungnahme der Stadt Braunschweig im förmlichen Beteiligungsverfahren zur Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP), Entwurf 2021(Verantwortlich: Leuer)	21-15384	ungeändert beschlossen
Ö 13	Verzicht auf Planfeststellung für den Gleisrückbau beim Heizkraftwerk Braunschweig-Mitte(Verantwortlich: Leuer)	21-15361	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsänderungsverfahren "Verzicht auf die östliche Umfahrung des Flughafens"(Verantwortlich: Leuer)	20-14885	zur Kenntnis genommen
Ö 14.1	Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsänderungsverfahren "Verzicht auf die östliche Umfahrung des Flughafens" Änderungsantrag zur Vorlage 20-14885(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	20-14885-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 20-14885: Planfeststellungsveränderungsverfahren: "Verzicht auf die östliche Umfahrung des Flughafens"(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15507	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Genehmigungsverfahren zur technischen Sicherung des Bahnübergangs "Pepperstieg" in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	21-15244	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Umgestaltung der Schmalbachstraße im Bereich VW FS(Verantwortlich: Leuer)	21-15258	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Neuordnung Bienroder Weg - 1. Bauabschnitt/barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Nordstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-15078	zur Kenntnis genommen
Ö 17.1	Neuordnung Bienroder Weg - 1. Bauabschnitt/barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Nordstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-15078-01	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Rad- und Fußverkehr im Bereich der Einmündung Ebertallee/Georg-Westermann-Allee/prov. Ringgleis(Verantwortlich: Leuer)	21-15379	zur Kenntnis genommen
Ö 18.1	Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Rad- und Fußverkehr im Bereich der Einmündung Ebertallee/Georg-Westermann-Allee/prov. Ringgleis(Verantwortlich: Leuer)	21-15379-01	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Lichtenberger Straße(Verantwortlich: Leuer)	21-15047	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Isarstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-15049	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Schönebergstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-15051	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Boeselagerstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-15079	zur Kenntnis genommen
Ö 23	Ideenportal - Radweg Salzdahlumer Straße, zwischen Südstadt und Mascherode(Verantwortlich: Leuer)	20-13102	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15283	ungeändert beschlossen
Ö 25	Verordnung über das Naturschutzgebiet "Mascheroder- und Rautheimer Holz"(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15310	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Lidl-Neubau Otto-von-Guericke-Straße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15431	zur Kenntnis genommen
Ö 26.1.1	Lidl-Neubau Otto-von-Guericke-Straße(Verantwortlich: Leuer)	21-15431-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Entwicklung der Elektro-Ladeinfrastruktur(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15408	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2.1	Entwicklung der Elektro-Ladeinfrastruktur(Verantwortlich: Leuer)	21-15408-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3	Wie wird der Niedersächsische Weg in Braunschweig umgesetzt?(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-15439	zur Kenntnis genommen
Ö 26.3.1	Wie wird der Niedersächsische Weg in Braunschweig umgesetzt?(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15439-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4	Tiny House Siedlung auf dem Grundstück "Am Lehmanger 14"(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-15418	zur Kenntnis genommen
Ö 26.4.1	Tiny House Siedlung auf dem Grundstück "Am Lehmanger 14"(Verantwortlich: Leuer)	21-15418-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.5	Planungsstand der Verlängerung der A392 durch die Okerauen(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-15421	zur Kenntnis genommen
Ö 26.5.1	Planungsstand der Verlängerung der A392 durch die Okerauen(Verantwortlich: Leuer)	21-15421-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.6	Sachstand: Potentielle Graffiti-Flächen dokumentieren(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15435	zurückgestellt
Ö 26.7	Die Oker in Braunschweig - Ausgleich zwischen Naturschutz und Freizeitnutzung(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	21-15441	zur Kenntnis genommen
Ö 26.7.1	Die Oker in Braunschweig - Ausgleich zwischen Naturschutz und Freizeitnutzung(Verantwortlich: Herlitschke)	21-15441-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.8	Einrichtung eines bordellartigen Betriebes in der Berliner Straße 52 K(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter)	21-15420	zur Kenntnis genommen
Ö 26.8.1	Einrichtung eines bordellartigen Betriebes in der Berliner Straße 52 K(Verantwortlich: Leuer)	21-15420-01	zur Kenntnis genommen
Ö 26.9	Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende(Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt)	21-15442	zur Kenntnis genommen
Ö 26.9.1	Mehr Sicherheit durch Grünpfeile für Radfahrende(Verantwortlich: Leuer)	21-15442-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 27	(nichtöffentlich)
N 28	(nichtöffentlich)	SI/2021/742
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)

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Planungs- und Umweltausschuss - 10.03.2021

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