Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses

Gremium:: Planungs- und Umweltausschuss

Datum:: Mi., 13.10.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ausschussmitglieder und geladene Gäste können an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen. Die Sitzung wird live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Vortragssaal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, Zugang über "An der Stadthalle", 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2021 (öffentlicher Teil)	SI/2021/790
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Projektabschluss Forschungsprojekt Digital unterstützte Mobilitätsgarantie in Braunschweig (DiMo-BS)(Verantwortlich: Klein)	21-16945	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sachstand Veloroute Uferstraße(Verantwortlich: Leuer)	20-14876-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Sachstand Radverkehrszählanlagen (FWI 194 / 2020)(Verantwortlich: Leuer)	21-15815-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Beschlossener Haushaltsantrag FU 076 / 2020: Installation von "Trixi-Spiegeln" und farblichen Markierungen an Kreuzungen(Verantwortlich: Leuer)	21-15746-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Mündliche Mitteilung zum Sachstand Baugebiet Feldstraße-Süd		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Erhalt des Brückenrelikts an der Spargelstraße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	21-17009	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Konzessionsausschreibung öffentliche Ladeinfrastruktur: Umfang und wesentliche Inhalte(Verantwortlich: Leuer)	21-16987	geändert beschlossen
Ö 5.1	Änderungs- (Erweiterungs-) antrag zu Antrag 21-16987: Konzessionsausschreibung öffentliche Ladeinfrastruktur: Umfang und wesentliche Inhalte(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	21-17052	geändert beschlossen
Ö 6	Gewährung von Fördermitteln der Kommunalen Wohnraumförderung(Verantwortlich: Leuer)	21-16997	ungeändert beschlossen
Ö 7	Welfenhof, Abschluss eines Baudispensvertrages zur teilweisen Schließung und Einziehung der Packhofpassage(Verantwortlich: Leuer)	21-17034	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Ringgleis, Bauabschnitt Prinz-Albrecht-Park/Brodweg bis Helmstedter Straße(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	21-17006	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Ringgleis, Bauabschnitt Prinz-Albrecht-Park/Brodweg bis Helmstedter Straße(Verantwortlich: Gekeler)	21-17006-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)	SI/2021/790
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)

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Planungs- und Umweltausschuss - 13.10.2021

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