Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 27.09.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die geltenden Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung (mit Ausnahme am Sitzplatz und für die Redebeiträge am Rednerpult) eine FFP2- oder eine medizinische Maske zu tragen.

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.07.2022	SI/2022/049	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Sachstand Lokale Härtefallfonds in NiedersachsenMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	22-19648	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18867	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18867-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.2	Änderungsantrag: Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachenÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19627	abgelehnt
Ö 4.2	Sichere Schulwege zur 6. IGSAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19102	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Sichere Schulwege zur 6. IGSStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19102-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Sichere Schulwege zur 6. IGS - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und BIBS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19102-04	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Einwohnerbefragung zu Stadt.Bahn.PlusAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19277	abgelehnt
Ö 4.4	"Freundschaftsspiel - 150 Jahre Fußball in Deutschland"Antrag der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19292	abgelehnt
Ö 4.5	Lokalen Härtefallfonds einrichtenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19445	zur Kenntnis genommen
Ö 4.5.1	Änderungsantrag zur Vorlage - 22-19445, Lokalen Härtefallfonds einrichtenÄnderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19660	abgelehnt
Ö 4.6	Änderung der Braunschweiger LärmschutzsatzungAntrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19608	abgelehnt
Ö 5	Appell der Region 2022 zur Ablehnung eines Atommülllagers Schacht Konrad(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19581	ungeändert beschlossen
Ö 6	Verleihung des Ehrenbürgerrechts(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19287	ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-18678	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung in Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	22-19582	ungeändert beschlossen
Ö 9	(nichtöffentlich)	22-19573
Ö 10	Berufung von einer Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19265	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Braunschweig auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises (Verwaltungskostensatzung)(Verantwortlich: Schlimme)	22-19257	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19541	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19541-01	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19541-02	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19541-03	ungeändert beschlossen
Ö 12.4	Haushaltsvollzug 2022 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	22-19541-04	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Auflösung des Erbbaurechtes über das Grundstück Madamenweg 91 Erbbaurechtsnehmerin: No-Limit GmbH(Verantwortlich: Geiger)	22-19209	ungeändert beschlossen
Ö 14	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	22-19312	geändert beschlossen
Ö 14.1	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	22-19312-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	Rahmenkonzept Offene Kinder- und Jugendarbeit in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19203	geändert beschlossen
Ö 15.1	Rahmenkonzept Offene Kinder- und Jugendarbeit in Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19203-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen; Förderung von Waldkindergartengruppen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19249	ungeändert beschlossen
Ö 17	Nachbarschaftszentren in Braunschweig - Analyse des Bedarfs, Möglichkeiten der Umsetzung und Vorschläge zur Priorisierung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19319	geändert beschlossen
Ö 17.1	Nachbarschaftszentren in Braunschweig - Analyse des Bedarfs, Möglichkeiten der Umsetzung und Vorschläge zur Priorisierung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19319-01	ungeändert beschlossen
Ö 17.2	Nachbarschaftszentren in Braunschweig - Analyse des Bedarfs, Möglichkeiten der Umsetzung und Vorschläge zur PriorisierungÄnderungsantrag zur Vorlage 22-19319-01Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	19319-01-01	abgelehnt
Ö 18	Rahmenplanung Fördergebiet Bahnstadt - "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"(Verantwortlich: Leuer)	22-19198	ungeändert beschlossen
Ö 18.1	Rahmenplanung Fördergebiet Bahnstadt - "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ergänz. Mitteilung)Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19198-01	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Oberbauform für die Gleissanierung Europaplatz bis John-F.-Kennedy-Platz(Verantwortlich: Leuer)	22-19328	ungeändert beschlossen
Ö 20	Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Projektförderung / VfB Rot-Weiß 04 Braunschweig e. V.- Projektförderung "Lebenschancen durch Sport" im Jahr 2022(Verantwortlich: Herlitschke)	22-19286	ungeändert beschlossen
Ö 21	Integriertes Klimaschutzkonzept 2.0 (IKSK 2.0)(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18957	geändert beschlossen
Ö 21.1	Integriertes Klimaschutzkonzept 2.0 (IKSK 2.0)Änderungsantrag zur Vorlage 22-18957Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18957-01	abgelehnt
Ö 21.2	Integriertes Klimaschutzkonzept 2.0 (IKSK 2.0)Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	22-18957-02	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Integriertes Klimaschutzkonzept 2.0 (IKSK 2.0) - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Gruppe Die FRAKTION. BS und BIBS-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-18957-03	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 22.1	Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft der MännerAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19607	zur Kenntnis genommen
Ö 22.1.1	Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft der MännerStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	22-19607-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Anfrage Arbeitskräftemangel in der Braunschweiger StadtverwaltungAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19603	zur Kenntnis genommen
Ö 22.2.1	Anfrage Arbeitskräftemangel in der Braunschweiger StadtverwaltungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-19603-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3	Im Südwesten nichts Neues? Was wird aus der beabsichtigten Neuauflage des interkommunalen Gewerbegebietes Braunschweig-Salzgitter?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	22-19575	zur Kenntnis genommen
Ö 22.3.1	Im Südwesten nicht Neues? Was wird aus der beabsichtigten Neuauflage des interkommunalen Gewerbegebietes Braunschweig-Salzgitter?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19575-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4	"Braunschweig - im Wandel der Zeit" - eine Ausstellung im Rathaus und Schloss?Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19270	zur Kenntnis genommen
Ö 22.4.1	"Braunschweig - im Wandel der Zeit" - eine Ausstellung im Rathaus und Schloss?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Hesse)	22-19270-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.5	Baugebiete in Braunschweig seit 2000Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19606	zur Kenntnis genommen
Ö 22.5.1	Baugebiete in Braunschweig seit 2000Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	22-19606-01	zur Kenntnis genommen
Ö 22.6	Anfrage Sachstandsbericht zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in BraunschweigAnfrage der Gruppe Direkte Demokraten(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	22-19588	zur Kenntnis genommen
Ö 22.6.1	Anfrage Sachstandsbericht zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19588-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)
N 25	(nichtöffentlich)
N 26	(nichtöffentlich)
N 27	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 27.09.2022

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