Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 15.03.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt und live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist nur für vollständig Geimpfte oder Genesene gestattet (2G). Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen (außer am Rednerpult während der Redebeiträge). Es findet ggf. eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Videokonferenz, Webex-Meeting
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.01.2022 (öffentlicher Teil)	SI/2022/097	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	9. Kompaktbericht Stadtbahnausbau(Verantwortlich: Leuer)	22-17663	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Sachstandsbericht Radschnellwege / Status Regionales Radverkehrsnetz		zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Mobilitätsentwicklungsplan - Sachstandsbericht 2022(Verantwortlich: Leuer)	22-17865	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Knotenpunkt Dibbesdorfer Straße - Bevenroder Straße(Verantwortlich: Leuer)	22-18146	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Ideenportal - Peiner Straße in Völkenrode sicher überqueren(Verantwortlich: Leuer)	22-17951	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Ideenportal - Stadtweit Drängelgitter passierbar machen oder beseitigen(Verantwortlich: Leuer)	22-18130	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-17879	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7.1	Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-17879-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-17455	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Lenz)	21-17455-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Leuer)	21-17455-03	ungeändert beschlossen
Ö 4.1.2	Änderungsantrag zu 21-17455-03 Planung einer Fuß- und Radwegunterführung als Ersatz für den Bahnübergang Grünewaldstraße(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-18291	abgelehnt
Ö 5	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Eichhahnweg" in Fahrtrichtung stadteinwärts(Verantwortlich: Leuer)	20-14014	ungeändert beschlossen
Ö 6	Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Schlehenhang(Verantwortlich: Leuer)	22-17876	ungeändert beschlossen
Ö 7	Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Dammstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-17878	ungeändert beschlossen
Ö 8	Planung und Bau des Luftschifferwegs zwischen Nordstraße und Ringgleis(Verantwortlich: Leuer)	21-16756	ungeändert beschlossen
Ö 9	Okerbrücke Hüttenwerke Schrotweg, Ausbau des Geh- und Radweges zwischen der Leipziger Straße und dem Schrotweg und Neubau der Brücke(Verantwortlich: Leuer)	22-17899	ungeändert beschlossen
Ö 10	Ideenportal - Fahrrad- und Fußweg Wiesental(Verantwortlich: Leuer)	21-17456	geändert beschlossen
Ö 11	Ideenplattform "E-Ladesäulen für das alte Hochschulviertel"(Verantwortlich: Leuer)	22-17852	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anfragen
Ö 12.1	Abhilfe gegen Fremdparken auf Carsharing-Stellplätzen(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18182	zur Kenntnis genommen
Ö 12.1.1	Abhilfe gegen Fremdparken auf Carsharing-Stellplätzen(Verantwortlich: Leuer)	22-18182-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Sondernutzung für Gastronomiebetriebe in 2022(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18131	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2.1	Sondernutzung für Gastronomiebetriebe in 2022(Verantwortlich: Leuer)	22-18131-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Aktive Promotion in der Innenstadt(Verantwortlich: Knurr, Sven-Markus)	22-17787	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3.1	Aktive Promotion in der Innenstadt(Verantwortlich: Leuer)	22-17787-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Carsharing-Plätze als Ersatz für auszuweisenden Parkraum(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18183	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4.1	Carsharing-Plätze als Ersatz für auszuweisenden Parkraum(Verantwortlich: Leuer)	22-18183-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Radwege Zielnetz 2030(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18184	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5.1	Radwege Zielnetz 2030(Verantwortlich: Leuer)	22-18184-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6	Unsachgemäßes Parken von E-Scootern im Stadtgebiet(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18243	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6.1	Unsachgemäßes Parken von E-Scootern im Stadtgebiet(Verantwortlich: Leuer)	22-18243-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)	SI/2022/097
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)
N 17.1	(nichtöffentlich)
N 17.2	(nichtöffentlich)
N 17.3	(nichtöffentlich)
N 17.4	(nichtöffentlich)
N 17.5	(nichtöffentlich)
N 17.6	(nichtöffentlich)
N 17.7	(nichtöffentlich)
N 17.8	(nichtöffentlich)
N 17.9	(nichtöffentlich)
N 17.10	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 15.03.2022

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