Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 10.05.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird die Sitzung in hybrider Form durchgeführt und live gestreamt: www.braunschweig.de/ausschusssitzung. Für den Zutritt in Präsenz gilt die 3 G-Regel (vollständige Impfung, Genesung oder Test erforderlich). Während der Sitzung ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Hiervon sind Teilnehmende während ihrer Redebeiträge Podium/Rednerpult) befreit. Sofern Fragen vorliegen, findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Videokonferenz, Webex-Meeting
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mobilitätsentwicklungsplan - Zwischenbericht zum Abschluss der Analysephase(Verantwortlich: Leuer)	22-18402	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Biomassezentrum Watenbüttel - Sachstand(Verantwortlich: Leuer)	22-18479	zur Kenntnis genommen
Ö 2.3	Mündliche Mitteilungen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Wie wirkt sich das vorübergehende Angebot des "9-EURO-Tickets" in Braunschweig aus?(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18730	verwiesen
Ö 3.1.1	Wie wirkt sich das vorübergehende Angebot des "9-EURO-Tickets" in Braunschweig aus?(Verantwortlich: Leuer)	22-18730-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	ungeändert beschlossen
Ö 5	Neufestsetzung von Ortsdurchfahrtsgrenzen auf den Kreisstraßen K 29 und K 50(Verantwortlich: Leuer)	22-18065	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Neufestsetzung von Ortsdurchfahrtsgrenzen auf den Kreisstraßen K 29 und K 50- Ergänzungsvorlage(Verantwortlich: Leuer)	22-18065-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	22-18433	zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen- Ergänzungsvorlage(Verantwortlich: Leuer)	22-18433-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Planung und Ausbau des östlichen Geh- und Radweges der Straße St. Leonhard(Verantwortlich: Leuer)	21-16750	ungeändert beschlossen
Ö 8	Salzdahlumer Straße/Jägersruh, verbesserte Querungsmöglichkeit (Ideenplattform im Beteiligungsportal "mitreden")(Verantwortlich: Leuer)	20-14579	zurückgestellt
Ö 9	Ideenplattform "Übergang Neubaugebiet HDL"(Verantwortlich: Leuer)	22-18400	zurückgestellt
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Träger öffentlicher Belange(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18384	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Träger öffentlicher Belange(Verantwortlich: Hornung)	22-18384-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Vom Stern- zum Netzverkehr mit dem Flexo-Bus?!(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18694	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Vom Stern- zum Netzverkehr mit dem Flexo-Bus?!(Verantwortlich: Leuer)	22-18694-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Umsetzung des Mobilitätskonzepts für das Nördliche Ringgebiet(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-18692	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Umsetzung des Mobilitätskonzepts für das Nördliche Ringgebiet(Verantwortlich: Hornung)	22-18692-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Geteilte Mobilität (Sharing) im praktischen Einsatz(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18695	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Geteilte Mobilität (Sharing) im praktischen Einsatz(Verantwortlich: Hornung)	22-18695-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Neuerungen bei der Straßenausbaubeitragssatzung(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	22-18696	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Neuerungen bei der Straßenausbaubeitragssatzung(Verantwortlich: Hornung)	22-18696-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Mündliche Anfragen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)	SI/2022/291
N 13	(nichtöffentlich)	SI/2022/297
N 14	(nichtöffentlich)	SI/2022/305
N 15	(nichtöffentlich)	SI/2022/311
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)
N 17.1	(nichtöffentlich)
N 17.2	(nichtöffentlich)
N 17.3	(nichtöffentlich)
N 17.4	(nichtöffentlich)
N 17.5	(nichtöffentlich)
N 17.6	(nichtöffentlich)
N 17.7	(nichtöffentlich)
N 17.7.1	(nichtöffentlich)
N 17.8	(nichtöffentlich)
N 17.9	(nichtöffentlich)
N 17.10	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - 10.05.2022

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