Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 13.09.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:02

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die gültigen Regelungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Es wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen und während der Sitzung eine FFP2- oder eine medizinische Maske zu tragen. Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.06.2022 (öffentlicher Teil)	SI/2022/133
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Neubau Hauptpumpwerk Ölper und Transportleitung zur Kläranlage(Verantwortlich: Leuer)	22-19134	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	10. Kompaktbericht Stadtbahnausbau(Verantwortlich: Leuer)	22-19398	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Einrichtung von Parkzonen für E-Scooter innerhalb der Okerumflut(Verantwortlich: Leuer)	22-19247	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachen(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-18867	abgelehnt
Ö 4.1.1	Zeitliche Einschränkung Mobil-Ticket aufheben, Verfahren vereinfachen(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-18867-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Sichere Schulwege zur 6. IGS(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19102	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Sichere Schulwege zur 6. IGS(Verantwortlich: Dr. Arbogast)	22-19102-02	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Sichere Schulwege zur 6. IGS - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19102-04	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Einwohnerbefragung zu Stadt.Bahn.Plus(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19277	abgelehnt
Ö 4.4	Kostenloses Schüler:innen-Ticket(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	22-19018	zurückgezogen
Ö 4.4.1	Kostenloses Schüler:innen-Ticket(Verantwortlich: Walther)	22-19018-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Planung und Ausbau der Straße Alter Weg und der Leiferdestraße(Verantwortlich: Leuer)	21-16752	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1	Planung und Bau der Straßen Alter Weg und Leiferdestraße(Verantwortlich: Leuer)	21-16752-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Planung und Ausbau der Straße Alter Weg und der Leiferdestraße -Änderungsantrag zur Vorlage 21-16752(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	21-16752-02	ungeändert beschlossen
Ö 6	Festlegung des Kostenrahmens - Neubau der Brücken im Klostergang Riddagshausen über die Wabe und die Alte Mittelriede(Verantwortlich: Leuer)	22-18652	ungeändert beschlossen
Ö 7	Gesamtstädtische Stellungnahme zur geplanten Änderung der Bahnsicherungsanlage am Bahnübergang Bienrode III im Ortsteil Bienrode(Verantwortlich: Leuer)	22-19187	zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Gesamtstädtische Stellungnahme zur geplanten Änderung der Bahnsicherungsanlage am Bahnübergang Bienrode III im Ortsteil Bienrode(Verantwortlich: Leuer)	22-19187-01	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verbesserungen der Fußgängerquerungen an der Stadtbahnhaltestelle an der Rothenburg(Verantwortlich: Leuer)	22-19356	ungeändert beschlossen
Ö 9	Oberbauform für die Gleissanierung Europaplatz bis John-F.-Kennedy-Platz(Verantwortlich: Leuer)	22-19328	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Fahrradabstellanlagen - Status des Ausbaus(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19514	zur Kenntnis genommen
Ö 10.1.1	Fahrradabstellanlagen - Status des Ausbaus(Verantwortlich: Leuer)	22-19514-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Neuordnung der Parkflächen am Wilhelmitorwall(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-19140	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2.1	Neuordnung der Parkflächen am Wilhelmitorwall(Verantwortlich: Leuer)	22-19140-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Jährliche Investitionen für den Radverkehr in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19297	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3.1	Jährliche Investitionen für den Radverkehr in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-19297-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Ist die Gefahrenstelle für Radfahrer in der Kehrbeeke jetzt beseitigt?(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan)	22-19517	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Ist die Gefahrenstelle für Radfahrer in der Kehrbeeke jetzt beseitigt?(Verantwortlich: Leuer)	22-19517-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Status des Ausbaus der Uferstraße(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	22-19512	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5.1	Status des Ausbaus der Uferstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-19512-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Dauerzählstellen für den Radverkehr(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	22-19448	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6.1	Dauerzählstellen für den Radverkehr(Verantwortlich: Leuer)	22-19448-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Überprüfung der Pläne für die Fahrradparkhäuser am Hauptbahnhof(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19305	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7.1	Überprüfung der Pläne für die Fahrradparkhäuser am Hauptbahnhof(Verantwortlich: Leuer)	22-19305-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Bitte um vollständige Auflistung (sortiert nach Stadtbezirken) der Standorte der geplanten neuen Braunschweiger Ladepunkte für Elektrofahrzeuge(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	22-19343	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8.1	Bitte um vollständige Auflistung (sortiert nach Stadtbezirken) der Standorte der geplanten neuen Braunschweiger Ladepunkte für Elektrofahrzeuge(Verantwortlich: Leuer)	22-19343-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	Mündliche Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)	SI/2022/133
N 13	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 15	(nichtöffentlich)
N 15.1	(nichtöffentlich)
N 15.2	(nichtöffentlich)
N 15.3	(nichtöffentlich)
N 15.4	(nichtöffentlich)
N 15.5	(nichtöffentlich)
N 15.6	(nichtöffentlich)
N 15.7	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)

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