Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Braunschweig-Süd

Datum:: Do., 05.05.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Zutritt zur Sitzung in Präsenz ist coronabedingt nur unter der 3G-Regel gestattet. Während der Sitzung ist zudem eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen (außer während der Redebeiträge am Podium/Rednerpult). Jeder/m Teilnehmer/in wird empfohlen, vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.

Raum:: Mensa der Grundschule Heidberg
Ort:: Dresdenstraße 139, 38124 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2022	SI/2022/204	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Beschluss Maßnahmen Kommunaler Aktionsplan "Braunschweig Inklusiv" (KAP)(Verantwortlich: Albinus)	22-18342	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Beleuchtung Verbindungsweg Endhaltestelle Anklamstraße(Verantwortlich: Hornung)	22-17619-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Jugendliche - Aufenthaltsmöglichkeit in LeiferdeAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18638	zurückgestellt
Ö 4.2	Ablauf des Kulkegrabens instandsetzenAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18493	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Halte- bzw. Parkverbotszone Wittenbergstraße am SportbadAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18640	geändert beschlossen
Ö 5	Neufestsetzung von Ortsdurchfahrtsgrenzen auf den Kreisstraßen K 29 und K 50-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	22-18065	geändert beschlossen
Ö 6	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	22-18433	geändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2022 im Stadtbezirk 211 - Braunschweig-Süd-Entscheidung-(Verantwortlich: Kügler)	22-18561	geändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget-Entscheidung-
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Notrufsäulen zum Beispiel in der Nähe von Badeseen oder städtischen ParksAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18210	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Notrufsäulen zum Beispiel in der Nähe von Badeseen oder städtischen Parks(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18210-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Sportanlage des SV StöckheimAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18453	zurückgestellt
Ö 9.3	Reparatur des Basketballfeldes auf dem Spielplatz Ortelsburger WegAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18224	zurückgestellt
Ö 9.4	Ortsschilder Stöckheimer ForstAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18459	zurückgestellt
Ö 9.5	Zustand der L 616 - Rüninger Weg im Stadtteil StöckheimAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18627	zurückgestellt
Ö 9.6	Parksituation auf einem Teilstück der Straße BurgAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18492	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6.1	Parksituation auf einem Teilstück der Straße Burg(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	22-18492-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Zustand des Wilhelm-Bornstedt-Weg im Stadtteil StöckheimAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18628	zurückgestellt
Ö 9.8	Sanierungspläne Wege und StraßenAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18629	zurückgestellt
Ö 9.9	WLAN am PilgerwegAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18630	zurückgestellt
Ö 9.10	Freie WLAN-PunkteAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18631	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10.1	Freie WLAN-Punkte(Verantwortlich: Leppa)	22-18631-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	SchutzräumeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18632	zurückgestellt
Ö 9.12	AltenhilfeplanAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18633	zurückgestellt
Ö 9.13	Planung ÖPNVAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18635	zurückgestellt
Ö 9.14	Spiel- und Bolzplätze im Baugebiet Stöckheim-SüdAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18639	zurückgestellt
Ö 9.15	Pläne zum Standort des Jugendzentrums in LeiferdeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18641	zur Kenntnis genommen
Ö 9.15.1	Pläne zum Standort des Jugendzentrums in Leiferde(Verantwortlich: Albinus)	22-18641-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.16	Spielplatz Leiferde ZorgestraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18643	zur Kenntnis genommen
Ö 9.16.1	Spielplatz Leiferde Zorgestraße(Verantwortlich: Loose)	22-18643-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.17	Anzahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge, Versorgung mit Kindergarten- und Schulplätzen im Bezirk sowie Pläne zur kurz-, mittel- und langfristigen UnterbringungAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18644	zurückgestellt
Ö 9.18	Bäume im StadtbezirkAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung am 10.03.2022(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18187	zurückgestellt
Ö 9.19	Dringlichkeitsanfrage - Ausstattung des Jugendzentrums Stöckheim mit TelekommunikationsanschlüssenAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung am 10.03.2022(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 211)	22-18258	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Zuschussantrag Chorgemeinschaft Stöckheim			(wie Dokument)	123,3 kB
4	Zuschussantrag IGS Heidberg			(wie Dokument)	214,2 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Braunschweig-Süd - 05.05.2022

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