Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 19.12.2023

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich weise darauf hin, dass Sie gemäß § 18 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig an der Sitzung per Videokonferenz teilnehmen können.

Raum:: Großer Saal der Stadthalle Braunschweig
Ort:: St. Leonhard 14, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2023	SI/2023/407	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Fraktionsvorsitz der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNENMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-22636	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verlängerung des bestehenden Angebots für das Braunschweiger Schülerticket bis zum 31.07.2024Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22639	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Erster Kompaktbericht zum IKSK 2.0Mitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21992	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Einführung einer Klimawirkungsprüfung von BeschlussvorlagenMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22171	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Sicherheitskonzept für das Klinikum BraunschweigAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22426	abgelehnt
Ö 4.1.1	Sicherheitskonzept für das Klinikum BraunschweigStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	23-22426-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Förderung eines regionalen Hospiz- und PalliativnetzwerkesAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22448	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Förderung eines regionalen Hospiz- und PalliativnetzwerkesStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22448-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Humanität und mehr Ordnung in der Migration - deshalb "Sicherer Hafen" beendenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22513	abgelehnt
Ö 4.4	In Kasan inhaftierter Journalistin helfen - Verbindungen zur Verwaltungsspitze nutzenAntrag der FDP-Fraktion(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22598	zur Kenntnis genommen
Ö 4.4.1	In Kasan inhaftierter Journalistin helfen - Solidarität des Rates der Stadt BraunschweigÄnderungsantrag zum Antrag 23-22598Änderungsantrag der Fraktionen der FDP und CDU(Verantwortlich: FDP-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22598-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Keine erneute Minderausgabe der Lehrmittel in 2024Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22651	abgelehnt
Ö 4.5.1	Keine erneute Minderausgabe der Lehrmittel in 2024Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	23-22651-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.6	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen für KarnevalsaktivitätenAntrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und CDU(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22678	ungeändert beschlossen
Ö 5	Umbesetzung im Verwaltungsausschuss und in den Ausschüssen(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-22617	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erweiterung der Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha in der südafrikanischen Region Eastern Cape auf die Metropolkommune Nelson Mandela Bay Municipality(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	23-22702	ungeändert beschlossen
Ö 7	Berufung von 2 Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22482	ungeändert beschlossen
Ö 8	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	23-22383	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss zum Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)(Verantwortlich: Geiger)	23-22696	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltsvollzug 2023 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	23-22685	ungeändert beschlossen
Ö 11	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	23-22544	ungeändert beschlossen
Ö 12	Richtlinie zum Tanzförderprogramm(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-22535	ungeändert beschlossen
Ö 13	Änderung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort Kulturpunkt West (KPW)(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	23-22356	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufestsetzung der Entgelte für das Kinder- und Jugendschutzhaus (KJSH) Ölper(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22333	ungeändert beschlossen
Ö 15	Erhöhung von Zuwendungen aufgrund der Neuberechnung der Dynamisierung für 2024(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22291	ungeändert beschlossen
Ö 16	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen; Fachberatungskosten und Trägereigenanteil für Eltern-Kind-Gruppen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21686	ungeändert beschlossen
Ö 17	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen sowie der Träger von Schulkindbetreuungseinrichtungen; Inflationsausgleich nach dem TVöD-Abschluss 2023(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22210	ungeändert beschlossen
Ö 18	Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen; Förderung von integrativen Gruppen; Redaktionelle Änderungen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22350	ungeändert beschlossen
Ö 19	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Integrationsmaßnahmen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21675	geändert beschlossen
Ö 19.1	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für Integrationsmaßnahmen(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-21675-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	CTC- Projekt "Psychische Gesundheit und Wohlbefinden an Schulen"(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22520	ungeändert beschlossen
Ö 21	Wahlordnung des Jugendparlamentes Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22285	ungeändert beschlossen
Ö 22	Rahmenplanung Am Alten Bahnhof(Verantwortlich: Leuer)	23-22221	geändert beschlossen
Ö 22.1	Rahmenplanung Am Alten Bahnhof(Verantwortlich: Leuer)	23-22221-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan "Wendenring-Nord", HA 143 Stadtgebiet zwischen Feuerwehrstraße, Hasenwinkel, Wendenring und Tunicastraße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südlich der Straße Am Fuhsekanal, Teilfläche des Flurstückes 102/88 in der Flur 4 Gemarkung Rüningen (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	23-22585	ungeändert beschlossen
Ö 24	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel" Überarbeitung der Förderrichtlinie für das Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel"(Verantwortlich: Leuer)	23-22253	ungeändert beschlossen
Ö 25	Anpassung der Förderrichtlinie für Gewässer- und Naturschutz sowie Klima ("Ökotopf")(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22648	ungeändert beschlossen
Ö 26	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22553	geändert beschlossen
Ö 26.1	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22553-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	23-22301	ungeändert beschlossen
Ö 28	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 28.1	Ein Jahr Doppelhaushalt - welche Änderungen ergeben sich?Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22718	zur Kenntnis genommen
Ö 28.1.1	Ein Jahr Doppelhaushalt - welche Änderungen ergeben sich?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	23-22718-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28.2	Modellprojekt "Drug Checking" zur Schadensminimierung und SuchtpräventionAnfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-22652	zur Kenntnis genommen
Ö 28.2.1	Modellprojekt "Drug Checking" zur Schadensminimierung und SuchtpräventionStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22652-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28.3	Wo sind die ausreisepflichtigen Personen in Braunschweig?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22721	zur Kenntnis genommen
Ö 28.3.1	Wo sind die ausreisepflichtigen Personen in Braunschweig?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22721-01	zur Kenntnis genommen
Ö 28.4	Eine Zukunft für die Kita Sterntaler - vielleicht in den Räumlichkeiten der Astrid-Lindgren-Schule?!Anfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-22720	zur Kenntnis genommen
Ö 28.4.1	Eine Zukunft für die Kita Sterntaler - vielleicht in den Räumlichkeiten der Astrid-Lindgren-Schule?!Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	23-22720-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 19.12.2023

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