Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 06.12.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es wird empfohlen, während der Sitzung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske zu tragen sowie vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest durchzuführen.Um 18:30 Uhr findetfür die Stadtbezirksratsmitglieder eine Besichtigung der Ausstellung zum städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerb „Nachnutzung Klinikum Holwedestraße“ statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.11.2022	SI/2022/228
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Rückbau Litfaßsäule Sophienstraße(Verantwortlich: Leuer)	22-18596-01
Ö 3.2.2	Reparatur der Schäden auf dem Radweg Luisenstraße stadteinwärts(Verantwortlich: Leuer)	22-19441-01
Ö 3.2.3	Erneuerung der Wege auf dem BMX-Parkour am Westbahnhof(Verantwortlich: Loose)	22-19768-01
Ö 3.2.4	Geschwindigkeitsbegrenzung Madamenweg(Verantwortlich: Leuer)	22-19388-01
Ö 3.2.5	Gleichschaltung der Ampel Grün- und Rotphasen für Fußgängerinnen und Radfahrerinnen am Cyriaksring Ecke Hugo-Luther-Straße(Verantwortlich: Leuer)	22-19386-01
Ö 4	Mitteilung zur Antragstellung im KfW-Programm 432 "Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier" für das Quartier Sackringviertel in Braunschweig
Ö 4.1	Mitteilung zur Antragstellung im KfW-Programm 432 "Energetische Stadtsanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier" für das Quartier Sackringviertel in Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	22-19423
Ö 5	Anträge
Ö 6	Bebauungsplan "Holwedestraße", AP 25 - Grundsatzbeschluss zur Fortführung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans "Holwedestraße", AP 25 auf der Grundlage des Siegerentwurfes des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs "Nachnutzung Klinikum Holwedestraße"(Verantwortlich: Leuer)	22-20091	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verwendung von Haushaltsmitteln
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Verkehrsüberwachung Petristraße und Rudolfstraße;Auskunft über die erfassten VerkehrsdatenAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-20103	zurückgestellt
Ö 8.2	Voraussetzungen für benutzungspflichtige Radwege im Westlichen RinggebietAnfrage Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	22-19881	zurückgestellt
Ö 8.3	Verkehrssituation im Quartier Maschstraße/Eulenstraße/Gartenstraße/Hinter der MaschAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	22-19882	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil
N 9	(nichtöffentlich)
N 10	(nichtöffentlich)

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 06.12.2022

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