Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 08.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 14:06

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Es findet zu TOP 4 und 5 eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur undWissenschaft statt. Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.12.2022 (öffentlicher Teil)	SI/2022/168
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Umsetzung neuer Gewerbegebiete im Rahmen des Braunschweiger Baulandmodells(Verantwortlich: Leuer)	23-20833	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Baupreissteigerungen(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20682	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines Konzerthauses(Verantwortlich: Dr. Hesse)	23-20743	geändert beschlossen
Ö 4.1	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines KonzerthausesÄnderungsantrag zur Vorlage 23-20743(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20743-04	abgelehnt
Ö 4.2	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines KonzerthausesAntrag / Anfrage zur Vorlage 23-20743(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20743-05	ungeändert beschlossen
Ö 5	Entwicklung Großer Hof(Verantwortlich: Leuer)	23-20569	geändert beschlossen
Ö 5.1	Entwicklung Großer HofAntrag / Anfrage zur Vorlage 23-20569(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20569-01	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erneute Satzungsbeschlüsse für die Bebauungspläne IN 235 "Wallring-Ost", IN 234 "Wallring-Nord"und IN 232 "Steinweg" im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB und rückwirkende Inkraftsetzung Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	23-20495	ungeändert beschlossen
Ö 7	"Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" - Sanierungsmaßnahmen der Wohnungslosenunterkunft Sophienstraße 1(Verantwortlich: Leuer)	22-20178	ungeändert beschlossen
Ö 8	Rathaus-Altbau Herstellen von Barrierefreiheit Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20751	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neubau Kindertagesstätte Kornblumenstraße Kornblumenstraße 3 38108 Braunschweig hier: Kostenerhöhung(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20460	ungeändert beschlossen
Ö 10	Kita Rautheim - Ersatzneubau Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20465	ungeändert beschlossen
Ö 11	Förderschule Hans-Würtz/Grundschule Bebelhof, Brandschutzmaßnahmen Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20516	ungeändert beschlossen
Ö 12	Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrages über die angemieteten Räume im Gebäude Fallersleber Str. 6 für das Referat 0660(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20556	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zustimmung zur Folge-Anmietung des Hotels Vienna House Easy für die Unterbringung von Geflüchteten und Kriegsvertriebenen, Salzdahlumer Str. 137, Braunschweig(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20627	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Vorplatz- und Jugendplatzgestaltung Gliesmaroder Bhf(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20606	zur Kenntnis genommen
Ö 14.1.1	Vorplatz- und Jugendplatzgestaltung Gliesmaroder Bhf(Verantwortlich: Leuer)	23-20606-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Quartiersentwicklung um Standort Wilhelmstraße 62-71(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Dr. Piest, Bernhard)	23-20611	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2.1	Quartiersentwicklung um Standort Wilhelmstraße 62-71(Verantwortlich: Leuer)	23-20611-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Sachstand Burggasse(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	23-20783	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3.1	Sachstand Burggasse(Verantwortlich: Leuer)	23-20783-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Traditionsviertel im Abseits - Öffnung der Tore der Bruchstraße(Verantwortlich: Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt)	23-20647	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines Konzerthauses ---Nachfragen zur Standortauswahl, Vorlage 23-20743(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20743-02	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5.1	Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines Konzerthauses(Verantwortlich: Leuer)	23-20743-03	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Nutzung des Parkdecks auf dem Stadthallengelände für Konzerthaus und Musikschule(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Dr. Piest, Bernhard)	23-20792	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6.1	Nutzung des Parkdecks auf dem Stadthallengelände für Konzerthaus und Musikschule(Verantwortlich: Leppa)	23-20792-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Standort Konzerthalle und Musikschule - Lärmentwicklung(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Dr. Piest, Bernhard)	23-20793	zur Kenntnis genommen
Ö 14.7.1	Standort Konzerthalle und Musikschule - Lärmentwicklung(Verantwortlich: Leuer)	23-20793-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)	SI/2022/168
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)
N 20	(nichtöffentlich)

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Ausschuss für Planung und Hochbau - 08.03.2023

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