Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Gremium:: Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben

Datum:: Di., 02.05.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:02

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2023 (öffentlicher Teil)	SI/2023/447
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Mobilitätsentwicklungsplan - Bewertungsmethodik(Verantwortlich: Leuer)	23-20864	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Durchstich Lindenbergallee inkl. Querung Lindenbergallee(Verantwortlich: Herlitschke)	23-20486	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Entwicklung der Baukosten(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21154	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	GS Ilmenaustraße Neubau Mensa für den Ganztagsbetrieb(Verantwortlich: Herlitschke)	23-21205	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Mehr Sicherheit für Braunschweiger Kinder und Jugendliche im ÖPNV durch bauliche Veränderungen an der Straßenbahnhaltestelle Luisenstraße und Schulungsangebote(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-21206	geändert beschlossen
Ö 4.1.1	Mehr Sicherheit für Braunschweiger Kinder und Jugendliche im ÖPNV durch bauliche Veränderungen an der Straßenbahnhaltestelle Luisenstraße und Schulungsangebote - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	23-21206-02	geändert beschlossen
Ö 5	Künftige Sitzordnung in Sitzungen des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben
Ö 6	Veränderung der Linienführung der Buslinie 433 in Querum und Einrichtung einer neuen Haltestelle(Verantwortlich: Leuer)	22-20250	geändert beschlossen
Ö 6.1	Veränderung der Linienführung der Buslinie 433 in Querum und Einrichtung einer neuen Haltestelle(Verantwortlich: Leuer)	22-20250-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Leistungsverträge I (Straßenreinigung und Winterdienst) und II (Abfallwirtschaft) zwischen der Stadt und der ALBA Braunschweig GmbH(Verantwortlich: Leuer)	23-21202	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angemessenheitsprüfung ALBA Entgelte(Verantwortlich: Leuer)	23-21222	ungeändert beschlossen
Ö 9	Genehmigungsverfahren zur Änderung des Bahnübergangs Celler Heerstraße in Watenbüttel(Verantwortlich: Leuer)	23-20741	geändert beschlossen
Ö 10	Celler Straße: Verbesserte Querungsmöglichkeit für Zu-Fuß-Gehende und Radfahrende im Zuge des Wallrings(Verantwortlich: Leuer)	23-20661	geändert beschlossen
Ö 10.1	Celler Straße: Verbesserte Querungsmöglichkeit für Zu-Fuß-Gehende und Radfahrende im Zuge des Wallrings(Verantwortlich: Leuer)	23-20661-01	geändert beschlossen
Ö 10.1.1	Celler Straße: Verbesserte Querungsmöglichkeit für Zu-Fuß-Gehende und Radfahrende im Zuge des WallringsÄnderungsantrag zur Vorlage 23-20661(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20661-03	geändert beschlossen
Ö 10.1.2	Celler Straße: Verbesserte Querungsmöglichkeit für Zu-Fuß-Gehende und Radfahrende im Zuge des Wallrings - Änderungsantrag(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-20661-05	ungeändert beschlossen
Ö 11	Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen(Verantwortlich: Leuer)	23-20817	ungeändert beschlossen
Ö 12	Genehmigungsverfahren zur Änderung des Bahnübergangs Pepperstieg(Verantwortlich: Leuer)	23-20866	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ausbau des Bültenwegs im Bereich zwischen Bushaltestelle Nordstraße und Bültenweg 46(Verantwortlich: Leuer)	23-21142	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sanierung der Feuerwehr- und Uferstraße(Verantwortlich: Leuer)	23-21026	ungeändert beschlossen
Ö 15	Planung Haltepunkt Bienrode(Verantwortlich: Leuer)	22-20205	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Anfrage zur Vorlage 23-20661 - Celler Straße: Verbesserte Querungsmöglichkeit für Zu-Fuß-Gehende und Radfahrende im Zuge des Wallrings(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	23-20661-02	zur Kenntnis genommen
Ö 16.1.1	Celler Straße: Verbesserte Querungsmöglichkeit für Zu-Fuß-Gehende und Radfahrende im Zuge des Wallrings(Verantwortlich: Leuer)	23-20661-04	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Bauliche Gestaltung von Velorouten und neu geplanten Radwegen im Hinblick auf Winterdienst für den Radverkehr(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	23-21108	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2.1	Bauliche Gestaltung von Velorouten und neu geplanten Radwegen im Hinblick auf Winterdienst für den Radverkehr(Verantwortlich: Leuer)	23-21108-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)	SI/2023/447
N 19	(nichtöffentlich)
N 20	(nichtöffentlich)
N 21	(nichtöffentlich)
N 21.1	(nichtöffentlich)
N 21.2	(nichtöffentlich)
N 21.3	(nichtöffentlich)
N 21.4	(nichtöffentlich)
N 21.5	(nichtöffentlich)
N 21.6	(nichtöffentlich)
N 22	(nichtöffentlich)

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