Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 15.11.2023

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.08.2023	SI/2023/559	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	ÖPNV: Weiterentwicklung des Angebotes in Braunschweig für Stadtbahn und Busse(Verantwortlich: Kügler)	23-22148	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel in das Jahr 2024Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22345	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Den Radweg auf der Elbestraße zwischen Muldeweg und Saalestraße in beide Richtungen befahrbar einrichtenAntrag CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22343	abgelehnt
Ö 4.3	Neujahrsempfang, Mittsommerfest und Seniorennachmittag im Jahr 2024Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22369	ungeändert beschlossen
Ö 5	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel"Überarbeitung der Förderrichtlinie für das Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel"-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	23-22253	ungeändert beschlossen
Ö 6	Fördergebiet "Soziale Stadt - Donauviertel", Quartiersentwicklung An den Gärtnerhöfen-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	23-22261	ungeändert beschlossen
Ö 7	163. Änderung des Flächennutzungsplanes "Friedhof Weststadt"Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift, "Friedhof Weststadt", WI 114Stadtgebiet zwischen der Straße Am Lehmanger, Rudolf-Steiner-Straße, A 391 und Kleingartenverein LehmangerAufstellungsbeschluss-Anhörung-(Verantwortlich: Leuer)	23-22349	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Timmerlahstraße-Entscheidung-(Vorlage wird nachgereicht)
Ö 9	Weitere Anträge
Ö 9.1	Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister für das Jahr 2024Antrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22370	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Aufstellung einer zeitgemäßen Fahrradabstellanlage auf dem AlsterplatzAntrag SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22371	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen
Ö 10.1	Geschwindigkeit auf der Straße "Am Lehmanger"Anfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22372	zurückgestellt
Ö 10.2	Pflege der Grünstreifen, Verkehrsinseln, Fahrstreifenräder und StraßenbahnrandstreifenAnfrage CDU-Fraktion(Verantwortlich: Krala, Marius / CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22344	zurückgestellt
Ö 10.3	Querung der Elbestraße am Heizwerk WestAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22373	zurückgestellt
Ö 10.4	Zustand der EiderstraßeAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22377	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4.1	Zustand der Eiderstraße(Verantwortlich: Wiegel)	23-22377-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	Verkehrsregelung auf dem MuldewegAnfrage SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-22378	zurückgestellt
Ö 10.6	Parken an der Zufahrt zum Gartenverein EinigkeitAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 31.05.2023(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-21312	zurückgestellt
Ö 10.7	Nachtbus-Haltestellen Weserstraße und Saalestraße nach TimmerlahAnfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 23.08.2023(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 221)	23-21781	zurückgestellt
Ö 10.8	Westfriedhof an der Straße Am LehmangerAnfrage SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 23.08.2023(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	23-21847	zurückgestellt
Ö 11	Eisenbahnhaltepunkt Braunschweig-West - Kostenbeteiligung zur Umsetzung einer neuen Eisenbahnbrücke über dem Geh- und Radweg zwischen Marienberger Straße und An der Rothenburg nach Braunschweiger Standard-Anhörung-(Vorlage wird nachgereicht)(Verantwortlich: Leuer)	23-22533	ungeändert beschlossen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 15.11.2023

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