Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 17.12.2024

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 11:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2025/2026(Verantwortlich: Geiger)	24-24844	geändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2024	SI/2024/687	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4.1	Sachstand: Unterstützungsleistungen im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Bila ZerkwaMitteilung der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-24830	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Erhalt des Gliesmaroder BadesAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-24538	zur Kenntnis genommen
Ö 5.1.1	Erhalt des Gliesmaroder BadesÄnderungsantrag zum Antrag 24-24538Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, Gruppe Die FRAKTION. BS und BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-24538-01	abgelehnt
Ö 5.1.2	Erhalt des Gliesmaroder Bades - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24538-02	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Strafanträge bei Schwarzfahren abschaffenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24649	zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.1	Strafanträge bei Schwarzfahren abschaffenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24649-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Krankenwohnungen für wohnungslose PersonenAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24661	ungeändert beschlossen
Ö 5.3.1	Krankenwohnungen für wohnungslose PersonenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24661-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Der Querumer Forst als Naturwald - ein Pilotprojekt zum Waldschutz in BraunschweigAntrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24723	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anpassung des Vertrages zum BS-Mobil-Ticket(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24671	ungeändert beschlossen
Ö 7	Städtisches Klinikum Braunschweig Medizinstrategie, Gutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung(Verantwortlich: Geiger)	24-24703	ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Städtisches Klinikum BraunschweigMedizinstrategie, Gutachten zur wirtschaftlichen EntwicklungÄnderungsantrag zur Vorlage 24-24703Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24703-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Städtisches Klinikum BraunschweigMedizinstrategie, Gutachten zur wirtschaftlichen EntwicklungStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	24-24703-02	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Städtisches Klinikum BraunschweigMedizinstrategie, Gutachten zur wirtschaftlichen EntwicklungÄnderungsantrag zur Vorlage 24-24703Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24703-03	abgelehnt
Ö 8	Städtisches Klinikum Braunschweig Aufruf zur Sicherstellung der Krankenhausfinanzierung(Verantwortlich: Geiger)	24-24713	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltssatzung 2025/2026 der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	24-24845	ungeändert beschlossen
Ö 10	Umbesetzung in Ausschüssen - Entsendung von Bürgermitgliedern -(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-24859	ungeändert beschlossen
Ö 11	Berufung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24588	ungeändert beschlossen
Ö 12	Kurzfristige Eigentumsübernahme von Hilfsgütern aus dem Förderpaket Mobilität - Ergänzungslieferung - im Rahmen der Teilnahme der Stadt Braunschweig am Projekt "Kommunale Direkthilfe im Rahmen der deutsch-ukrainischen Solidarpartnerschaften" der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-24829	ungeändert beschlossen
Ö 13	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24852	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1	Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24852-01	geändert beschlossen
Ö 14	Vorschlag einer Person für das Amt einer ehrenamtlichen Richterin / eines ehrenamtlichen Richters am Sozialgericht Braunschweig(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24853	ungeändert beschlossen
Ö 15	Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und Hochbaudezernat(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	24-24855	ungeändert beschlossen
Ö 15.1	Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Stadträtin oder des Stadtrates für das Umwelt-, Stadtgrün-, Sport- und HochbaudezernatÄnderungsantrag zur Vorlage 24-24855Änderungsantrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24855-01	abgelehnt
Ö 16	Bevollmächtigung eines städtischen Vertreters zur Wahrnehmung der Rechte der Stadt Braunschweig in der Generalversammlung der Energiegenossenschaft Braunschweiger Land eG(Verantwortlich: Geiger)	24-24858	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Energiegenossenschaft Braunschweiger Land eG(Verantwortlich: Geiger)	24-24857	ungeändert beschlossen
Ö 18	Berufung von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24635	ungeändert beschlossen
Ö 19	Braunschweig Beteiligungen GmbH Schaffung einer "Braunschweig Digital GmbH"(Verantwortlich: Geiger)	24-24748	ungeändert beschlossen
Ö 20	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-24754	ungeändert beschlossen
Ö 20.1	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-24754-01	ungeändert beschlossen
Ö 20.2	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	24-24754-02	ungeändert beschlossen
Ö 21	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	24-24719	ungeändert beschlossen
Ö 22	Auftragsvergabe des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr: Betrieb der öffentlichen Beleuchtung sowie der Lichtsignalanlagen und Verkehrsanlagen, Verkehrsmanagement und Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Leuer)	24-24814	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wenden-West, 2. BA", WE 63 Stadtgebiet zw. d. Str. Heideblick, d. Stadtbahntrasse u. Veltenhöfer Str. (Geltungsb. A), Stadtgebiet Gem. Wenden Fl. 3, Flurst. 152/3 (Geltungsb. B), Stadtgebiet Gem. VeltenhofFl. 7, Flurst. 34/3 tlw. (Geltungsb. C), Stadtgebiet Gem. Waggum Fl. 3, Flurst. 47/5 tlw. (Geltungsb. D), Stadtgebiet Gem. Rüningen Fl. 4, Flurst. 90/5 tlw. (Geltungsb. E) Behandlung d. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Teilaufh. Aufstellung WE 50(Verantwortlich: Leuer)	24-23636	ungeändert beschlossen
Ö 24	Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen 2025(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24746	ungeändert beschlossen
Ö 25	Zweiundzwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24575	ungeändert beschlossen
Ö 26	Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24000	geändert beschlossen
Ö 26.1	Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer SporteinrichtungenAntrag zur Vorlage 24-24000Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	24-24000-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 27.1	Entwicklung der ArbeitslosigkeitAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24871	zur Kenntnis genommen
Ö 27.1.1	Entwicklung der ArbeitslosigkeitStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	24-24871-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	Standort für den Verein Spokuzzi e. V.Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24868	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2.1	Standort für den Verein Spokuzzi e. V.Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-24868-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3	Erhalt des Gliesmaroder Bades weniger wichtig als Haus der Musik?Anfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-24870	zur Kenntnis genommen
Ö 27.3.1	Erhalt des Gliesmaroder Bades weniger wichtig als Haus der Musik?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leppa)	24-24870-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4	Stärkung der Kinderrechte im Jugendamt Braunschweig, in den Abteilungen "Allgemeiner Sozialer Dienst" und "Amtsvormundschaften, Amtspflegschaften und Beistandschaften".Anfrage des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	24-24873	zur Kenntnis genommen
Ö 27.4.1	Stärkung der Kinderrechte im Jugendamt Braunschweig, in den Abteilungen "Allgemeiner Sozialer Dienst" und "Amtsvormundschaften, Amtspflegschaften und Beistandschaften".Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24873-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.5	Umsetzung der Cannabis-Freigabe - Vorbereitung auf KontrollenAnfrage der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24872	zur Kenntnis genommen
Ö 27.5.1	Umsetzung der Cannabis-Freigabe - Vorbereitung auf KontrollenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	24-24872-01	zur Kenntnis genommen
Ö 27.6	Jugendzentrum B58: Mögliche Alternativen zum NeubauAnfrage der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-24869	zur Kenntnis genommen
Ö 27.6.1	Jugendzentrum B58: Mögliche Alternativen zum NeubauStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Herlitschke)	24-24869-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 28	(nichtöffentlich)
N 29	(nichtöffentlich)
N 30	(nichtöffentlich)
N 30.1	(nichtöffentlich)
N 30.2	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage § 58 zur Einladung			öffentlich	5,8 kB

Rat und Stadtbezirksräte

Rat der Stadt Braunschweig - 17.12.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen