Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 10.02.2026

Status:: gemischt (Niederschrift erstellt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Hybridsitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.12.2025	SI/2025/988	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Gleichstellungsbericht 2022 bis 2024 Mitteilung der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-28164	zur Kenntnis genommen
Ö 3.1.1	Ergänzung zum Gleichstellungsbericht 2022 bis 2024 Mitteilung der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-28164-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Umsetzungsstand IKSK 2.0 - Jahresbericht 2025 Mitteilung der Verwaltung(Hanusch)	25-28058	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Neufassung von § 41 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	25-27006	zurückgezogen
Ö 4.2	Braunschweigs Sicherheit stärken Antrag der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28149	abgelehnt
Ö 4.2.1	Braunschweigs Sicherheit stärken Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Pollmann)	26-28149-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Resiliente Stadt Braunschweig – Erstellung eines Leitfadens für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge Antrag der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28152	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.1	Resiliente Stadt Braunschweig – Erstellung eines Leitfadens für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge Änderungsantrag zur Vorlage 26-28152 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28152-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3.2	Resiliente Stadt Braunschweig – Erstellung eines Leitfadens für Bevölkerung und Wirtschaft zur Krisenvorsorge - Änderungsantrag Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN(SPD-Fraktion im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28152-02	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße Antrag der Gruppe BIBS/Robert Glogowski und der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Gruppe BIBS/Robert Glogowski im Rat der Stadt, Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28173	abgelehnt
Ö 5	Umbesetzung im Verwaltungsausschuss und in den Ausschüssen(Dr. Kornblum)	26-28252	ungeändert beschlossen
Ö 6	Veräußerung von zwei insgesamt ca. 6.730 m² großen städtischen Grundstücken in dem Gewerbegebiet Hungerkamp an die REVENTAL GmbH, Charentoner Straße 28, 33142 Büren(Hübner)	25-27036	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushaltsvollzug 2025 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28226	ungeändert beschlossen
Ö 8	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Geiger)	26-28210	ungeändert beschlossen
Ö 9	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Geiger)	26-28134	ungeändert beschlossen
Ö 10	Festsetzung von Teilnahmeentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten (FaBS) des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in 2026(Dr. Rentzsch)	25-27050	ungeändert beschlossen
Ö 11	Internationale Jugendarbeit - Angebote 2026(Dr. Rentzsch)	25-28009	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bebauungsplan "Bahnhaltepunkt Bienrode", BI 41 Stadtgebiet zwischen Waggumer Straße, Hermann-Schlichting-Straße, Gerhard-Borchers-Straße und Forststraße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet nördlich des Bienroder Sees, Teilfläche des Flurstücks 91 in der Flur 3, Gemarkung Waggum (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Leppa)	26-28174	ungeändert beschlossen
Ö 13	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Friedrich-Wilhelm-Straße/Waisenhausdamm(Leppa)	25-26786	ungeändert beschlossen
Ö 13.1	Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen Friedrich-Wilhelm-Straße/Waisenhausdamm Änderungsantrag zur Beschlussvorlage - 25-26786 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28358	abgelehnt
Ö 14	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 14.1	Schließung der Filiale Dankwardstraße der Braunschweigischen Landessparkasse Anfrage der SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28280	zur Kenntnis genommen
Ö 14.1.1	Schließung der Filiale Dankwardstraße der Braunschweigischen Landessparkasse Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28280-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Kinder- und Jugendbeteiligung in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28263	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2.1	Kinder- und Jugendbeteiligung in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-28263-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Entwicklung der Baukosten in Braunschweig Anfrage der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28279	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3.1	Entwicklung der Baukosten in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28279-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Vier Jahre nach Kriegsbeginn: Unterstützung für Bila Tserkva Anfrage der FDP-Fraktion(FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28262	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4.1	Vier Jahre nach Kriegsbeginn: Unterstützung für Bila Tserkva Stellungnahme der Verwaltung(Dr. Rentzsch)	26-28262-02	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Finanzielle Risiken beim Projekt Stiftshöfe Anfrage der CDU-Fraktion(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28278	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5.1	Finanzielle Risiken beim Projekt Stiftshöfe Stellungnahme der Verwaltung(Leppa)	26-28278-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Ausfallzeiten beim Biomasseheizkraftwerk von BS:Energy Dringlichkeitsanfrage zur Ratssitzung am 10. Februar 2026 Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28337	zur Kenntnis genommen
Ö 14.6.1	Ausfallzeiten beim Biomasseheizkraftwerk von BS:Energy Dringlichkeitsanfrage zur Ratssitzung am 10. Februar 2026 Stellungnahme der Verwaltung(Geiger)	26-28337-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)
N 17	(nichtöffentlich)

Rat und Stadtbezirksräte

Rat der Stadt Braunschweig - 10.02.2026

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