Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet

Datum:: Di., 11.03.2025

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Aula der Hoffmann-von-Fallersleben-Schule
Ort:: Sackring 19, 38118 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.01.2025
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2025	SI/2025/969
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 4.2	Verwaltung
Ö 4.2.1	Baumfällliste 2024(Verantwortlich: Gekeler)	25-25122-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Auswahl eines neuen Stadterneuerungsgebiets zur Anmeldung in einem Förderprogramm der Städtebauförderung(Verantwortlich: Leuer)	25-25246	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Anschluss der Bushaltestelle Am Schwarzen Kamp an den FußwegAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25336	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Erneuerung des Piktogramms an der Sidonienstraße / KönigsstiegAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25337	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Einrichtung von Radfahrampeln auf dem Ringgleis an der Querung Celler StraßeAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-25345	geändert beschlossen
Ö 5.4	Einrichtung einer Schulstraße an der neuen Grundschule SchölkestraßeAntrag der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-25346	abgelehnt
Ö 6	Aufklärung nach der Zerstörung des "Biotops" im Baugebiet Feldstraße
Ö 6.1	Aufklärung nach der Zerstörung des "Biotops" im Baugebiet FeldstraßeAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirksrat 310)	25-24942
Ö 6.1.1	Aufklärung nach der Zerstörung des "Biotops" im Baugebiet Feldstraße(Verantwortlich: Hübner)	25-24942-01
Ö 7	123. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feldstraße" Stadtgebiet zwischen Feldstraße, Kleine Mittelriede und Schölke Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB(Verantwortlich: Leuer)	25-25229	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Feldstraße-Süd, 1. Bauabschnitt", AP 23 Stadtgebiet zwischen Feldstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemark. Ölper, Flur 4, Flst. 402/15 und 403/4 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Gemark. Querum, Flur 4, Flst. 64/8 (Geltungsbereich C) Stadtgebiet Gemark. Veltenhof, Flur 7, Flst. 260/42 u. 261/42 (Geltungsbereich D) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB(Verantwortlich: Leuer)	24-24577	ungeändert beschlossen
Ö 9	Projekt "Stolpersteine 2025"(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	25-25240	ungeändert beschlossen
Ö 10	Luisenstraße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Cyriaksring" in Fahrtrichtung Osten(Verantwortlich: Leuer)	25-25306	ungeändert beschlossen
Ö 11	Radwegsanierung entlang der Theodor-Heuss-Straße (stadteinwärts)(Verantwortlich: Hornung)	25-25244	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2025 im Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet(Verantwortlich: Werner)	25-25236	geändert beschlossen
Ö 13	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Gebrauch des BezirkswappenAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-25343	zurückgestellt
Ö 14.2	Beidseitiges Befahren des Neustadtrings zwischen Querungshilfe und Weißem Ross mit dem RadAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25334	zurückgestellt
Ö 14.3	Nachfrage Juteweg HeckenschnittAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-25344	zurückgestellt
Ö 14.4	Zustand der FreisestraßeAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25338
Ö 14.4.1	Zustand der Freisestraße(Verantwortlich: Wiegel)	25-25338-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Bankerneuerung und Sitzgelegenheiten am RudolfplatzAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25350	zurückgestellt
Ö 14.6	Ladesäule JuliusstraßeAnfrage der Fraktion B90/Grüne(Verantwortlich: Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 310)	25-25022
Ö 14.6.1	Ladesäule Juliusstraße(Verantwortlich: Wiegel)	25-25022-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Errichtung eines Sammelplatzes für E-Scooter am AmalienplatzAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25050
Ö 14.7.1	Errichtung eines Sammelplatzes für E-Scooter am Amalienplatz(Verantwortlich: Wiegel)	25-25050-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14.8	Weitere Begrünung des RudolfplatzesAnfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310)	25-25052	zurückgestellt
Ö 14.9	Grenzwerte für die Einordnung einer "unproblematischen" GeschwindigkeitAnfrage der Gruppe Die Linke./Die PARTEI/BIBS(Verantwortlich: Gruppe Die LINKE. / Die PARTEI / BIBS im Stadtbezirksrat 310)	25-25064
Ö 14.9.1	Grenzwerte für die Einordnung einer "unproblematischen" Geschwindigkeit(Verantwortlich: Gerstenberg)	25-25064-01	zur Kenntnis genommen

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Budgetübersicht SBR 310			(wie Dokument)	695,5 kB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet - 11.03.2025

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