Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 10.06.2026

Status:: gemischt (Anwesenheit bearbeitet)

Uhrzeit:: 15:03

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern dafür Fragen entsprechend der Geschäftsordnung vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.04.2026 (öffentlicher Teil)	SI/2026/329
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Prüfantrag: Erreichbarkeit und Standortperspektive von Einwohnermeldeamt und Ausländerbehörde in Braunschweig(Hanusch)	26-28818-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Potentialflächen für Quartiersparken im Östlichen Ringgebiet(Leppa)	26-29104	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29068	zur Kenntnis genommen
Ö 5	CoLiving Campus: Gemeinsames Verfahren zur Bauleitplanung (Bebauungsplan Campus Nord, HA 142) und Abschluss eines Kooperationsvertrages(Prof. Dr. Hesse)	26-28136	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neubau Kindertagesstätte Unstrutstraße Beschluss des Raumprogramms(Dr. Rentzsch)	26-28591	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)(Geiger)	26-29025	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Braunschweiger Innenstadt, IN 229 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Magnitorwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmülengraben im Westen Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB(Leppa)	26-28894	ungeändert beschlossen
Ö 9	Teilumbenennung der Helmstedter Straße in „Käthe-Buchler-Platz“(Leppa)	26-28946	ungeändert beschlossen
Ö 10	GS Gliesmarode - Fenstersanierung Südfassaden Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Hanusch)	26-29014	ungeändert beschlossen
Ö 11	Schützenhaus Heidberg - Dachsanierung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Hanusch)	26-29015	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vienna House, Haus 3 – Erneuerung der Lüftungsanlage in der Basketballhalle Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Hanusch)	26-29018	ungeändert beschlossen
Ö 13	Altstadtrathaus, Altstadtmarkt 7; 38100 BS; Sanierung Sicherheitsbeleuchtung Kostenerhöhung(Hanusch)	26-28648	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sanierung und Erweiterung des Wilhelm-Gymnasiums, Außenstelle Leonhardstraße 12 2. Bauabschnitt: Sanierung des Bestandsgebäudes Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss(Hanusch)	26-29103	ungeändert beschlossen
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Projekt „Großer Hof" – Bürger erwarten mehr Transparenz(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-29106	zur Kenntnis genommen
Ö 15.1.1	Projekt „Großer Hof" – Bürger erwarten mehr Transparenz(Leppa)	26-29106-01	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Mündliche Anfragen

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Ausschuss für Planung und Hochbau - 10.06.2026

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