Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt

Datum:: Mi., 15.04.2026

Status:: öffentlich (Sitzung stattgefunden)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Kulturpunkt West
Ort:: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.02.2026	SI/2026/395	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Sehbehindertenleiteinrichtung Zimtschnecke 2(Leppa)	25-26744-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Tempo 30 auf einem Teilstück der Elbestraße Antrag SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	26-28636	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessdisplays Antrag Fraktion B90/Grüne, SPD- und CDU-Fraktion(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 221, SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221, CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	26-28666	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Sanierung des Fahrradweges an der Elbestraße entlang dem KGV Einigkeit Antrag Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 221)	26-28669	ungeändert beschlossen
Ö 5	Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebauförderung "Sozialer Zusammenhalt - Emsviertel" -Anhörung-(Leppa)	26-28544	ungeändert beschlossen
Ö 6	Neubau Kindertagesstätte Unstrutstraße Beschluss des Raumprogramms -Anhörung-(Dr. Rentzsch)	26-28591	ungeändert beschlossen
Ö 7	26-28675 Neugestaltung des Wasserspielbereiches auf dem Spielplatz Muldeweg-Grünzug -Anhörung- (Vorlage wird nachgereicht)		zurückgezogen
Ö 8	Verwendung von bezirklichen Mitteln 2026 im Stadtbezirk 221 - Weststadt -Entscheidung-(Werner)	26-28282	geändert beschlossen
Ö 9	Ergebnisse der 1. Weststädter Kinder- und Jugendkonferenz -Vorstellung-
Ö 10	Weitere Anträge
Ö 10.1	Transparenz zu Zuständigkeiten im Emsviertel Antrag SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	26-28638	geändert beschlossen
Ö 10.2	Einrichtung von definierten Abstellflächen von Miet-E-Scootern Antrag Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 221)	26-28670	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Reduzierung der Wartezeiten an den Fußgängerampeln Antrag Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 221)	26-28671	geändert beschlossen
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Ausbesserung von Straßenschäden im Stadtbezirk Anfrage SPD-Fraktion(SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 221)	26-28637	zurückgestellt
Ö 11.2	Veranstaltungen im MEC (Millenium Event Center) - Lautstärke Anfrage Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 221)	26-28672	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2.1	Veranstaltungen im MEC (Millenium Event Center) - Lautstärke(Hanusch)	26-28672-01	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Abbiegen vom Donauknoten Richtung Parkplatz des Einkaufzentrums Anfrage Fraktion B90/Grüne(Frakt. B90/Grüne im Stadtbezirksrat 221)	26-28673	zurückgestellt
Ö 11.4	Winterdienst Am Lehmanger und dem "Marktplatz" vor der Emmauskirche Anfrage Fraktion B90/Grüne aus der Sitzung vom 18.02.2026(Kai Brunzel)	26-28125	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4.1	Winterdienst Am Lehmanger und dem "Marktplatz" vor der Emmauskirche(Hanusch)	26-28125-01	zur Kenntnis genommen

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt - 15.04.2026

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