Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 20-12784
Grunddaten
- Betreff:
-
Nimmt Braunschweig am Treffen des Bündnis "Städte Sicherer Häfen" teil?
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Die Fraktion P² im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Integrationsfragen
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zur Beantwortung
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26.02.2020
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Braunschweig ist mit Ratsbeschluss seit 2018 „Sicherer Hafen“. [1]
Am 25.03.2020 trifft sich das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ in Marburg, wie wir vom Bündnisbüro in Potsdam erfahren haben. Mitglieder des Bündnisses sind zahlreiche Städte, die sich ebenfalls zum „Sicheren Hafen“ erklärt haben.
„Das Bündnis vernetzt aufnahmebereite Kommunen und Gemeinden und bündelt die gemeinsamen Interessen, um den Forderungen gegenüber der Bundesregierung Gewicht zu verleihen“ [2]
Aus terminlichen Gründen war es keinem Vertreter der Verwaltung möglich am letzten Bündnistreffen in 2019 teilzunehmen. [3]
Daher stellen wir folgende Fragen:
- Hat die Stadt Braunschweig bereits Kontakt zum Büro vom Bündnis „Städte Sicherer Häfen“, welches bei der Stadt Potsdam angesiedelt ist, zwecks Bitte um Einladung zum Bündnistreffen und/oder Bündnismitgliedschaft aufgenommen?
- Wird die Verwaltung zu dieser Veranstaltung einen Vertreter der Verwaltung entsenden und wenn nein, warum nicht?
Quellen:
[1] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1011924
[2] https://www.potsdam.de/das-buendnis-staedte-sicherer-haefen
[3] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013920