Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion P² vom 13. November 2020 (20-14774) wird wie folgt Stellung genommen:

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die Stadt Braunschweig und ihre Gesellschaften jeweils eigenständig für ihre jeweiligen Internetauftritte zuständig sind. Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich auf das Internetportal braunschweig.de mit seinen Unterseiten und gelten allerdings auch für die Braunschweig Stadtmarketing GmbH, Braunschweig Zukunft GmbH und die Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH, deren Inhalte ebenfalls unter braunschweig.de publiziert werden.

zu Frage 1:

Die Umsetzung der Anforderungen an die Barrierefreiheit ist in Arbeit. Bedingt durch Einschränkungen der Corona-Pandemie konnte erst Anfang September ein Strategie-Workshop zum Thema Barrierefreiheit stattfinden. Als eine Maßnahme wurde festgelegt, dass in Kürze ein BITV-Test der städtischen Internetseite erfolgen soll. Das Ergebnis wiederum wird als Grundlage für die Erklärung zur Barrierefreiheit dienen. Eine Aussage über den Zeitpunkt des Abschlusses der Umsetzung der EU-Richtlinie kann aktuell nicht getroffen werden. Momentan ist nicht absehbar, wie umfangreich die notwendigen Änderungen (technisch und inhaltlich) ausfallen, wann sie umgesetzt werden können und welche finanziellen Auswirkungen sich daraus ergeben.

zu Frage 2:

Die Erklärung für die Barrierefreiheit ist noch nicht erstellt, da das Ergebnis des BITV-Tests noch nicht vorliegt. Das Feedback-Formular ist aktuell in Vorbereitung und wird demnächst veröffentlicht. Es wird auf jeder Seite innerhalb von braunschweig.de im Fuß der Seite verlinkt sein.

Der Sachstand zu den Seiten der anderen städtischen Gesellschaften ist in der Anlage aufgeführt.