ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel

Datum:: Di., 10.03.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort:: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		geändert beschlossen
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.11.2019	SI/2019/282	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.1	Kreuzung Hauptstraße/Am Pottkamp/Wendebrück(Verantwortlich: Leuer)	19-10881-01	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2	Terminvergaben für die Publikumszeiten in den Bezirksgeschäftsstellen; Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen(Verantwortlich: Ruppert)	20-12466	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.3	Alte Schule in Thune(Verantwortlich: Leuer)	20-12664	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.4	Verkehrssicherheit und Zustand der Bus-Haltestelle "Wenden, Bechtsbüttel Bahnhof"(Verantwortlich: Leuer)	19-10902-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Befestigung und Nutzung von Lager- und Verladeflächen der Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH (Az. 0630/1668/2014)(Verantwortlich: Leuer)	20-12985	abgelehnt
Ö 5	Renaturierung der Schunter - mündlicher Vortrag		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Einrichtung eines Blühstreifens "Im Mittelfeld"Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU / FDP Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12815	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Gutachten im Bebauungsplanverfahren Wenden-West Antrag Frau Buchholz(Verantwortlich: Frau Buchholz (BIBS) im Stadtbezirksrat 323)	20-12549	ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1	Gutachten im Bebauungsplanverfahren Wenden-West(Verantwortlich: Leuer)	20-12549-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Renovierung des Fahrradweges an der Veltenhöfer Straße Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU / FDP- Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12817	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Erhalt der "Übungswiese" der Freiwilligen Feuerwehr Braunschweig - Ortsfeuerwehr Wenden Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12823	geändert beschlossen
Ö 6.5	Einfahrt zum Parkplatz des Gemeinschaftshauses (GH) Thune Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12824	geändert beschlossen
Ö 6.6	Wartehäuschen (Beton-Wetterschutz) an der Bushaltestelle Milo-von-Bismarck-Platz (Ostseite)Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12825	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	"Wenden-West, 1. Bauabschnitt", WE 62, Verbindliche Termin- und Ausführungsplanung Antrag der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12933	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Erhalt der Bezirksgeschäftsstelle Nord - Wendeninterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 323)	20-13000	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation der Thunstraßeinterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: interfraktionell im Stadtbezirksrat 323)	20-13048	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erhalt der Ortsbücherei Wenden		ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Erhalt der Ortsbücherei Wendeninterfraktioneller Antrag(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 323)	20-13067	ungeändert beschlossen
Ö 8	Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget		geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Blühwiesen für Wenden-Thune-Harxbüttel?Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	19-11524	zurückgestellt
Ö 9.2	Bebauungsplan Wenden-West - mögliche Vorbehaltsfläche für die Feuerwehr Wenden Anfrage der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 323)	20-12508	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Bebauungsplan Wenden-West - mögliche Vorbehaltsfläche für die Feuerwehr Wenden(Verantwortlich: Warnecke)	20-12508-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Baumfällungen und ähnliche Arbeiten im Bezirk 323 Anfrage Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	20-12935	zurückgestellt
Ö 9.4	Malerarbeiten im GH Thune Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12826	zurückgestellt
Ö 9.5	ÖPNV in unserem Bezirk Anfrage Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	20-12936	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5.1	ÖPNV in unserem Bezirk(Verantwortlich: Klein)	20-12936-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Verzögerungen und Kostenentwicklung beim Anbau am Lessinggymnasium Wenden Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12831	zurückgestellt
Ö 9.7	"Schottergärten" im Bezirk 323 Anfrage Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen)(Verantwortlich: Herr Schröter (Bündnis 90/Die Grünen) im Stadtbezirksrat 323)	20-12937	zur Kenntnis genommen
Ö 9.7.1	"Schottergärten" im Bezirk 323(Verantwortlich: Kühl)	20-12937-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Vandalismusschäden am Lessinggymnasium und Jugendplatz in Wenden Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12832	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8.1	Vandalismusschäden am Lessinggymnasium und Jugendplatz in Wenden(Verantwortlich: Eckermann)	20-12832-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9	Kürzung städtischer Finanzmittel für die öffentliche Bücherei in Wenden Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12923	zurückgestellt
Ö 9.10	Eröffnungstermin Wohngruppe "Haus Gander"Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12930	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Fertigstellung Schunterrenaturierung in unserem Bezirk Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12931	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11.1	Fertigstellung Schunterrenaturierung in unserem Bezirk(Verantwortlich: Warnecke)	20-12931-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.12	Trassenführung für neue Gasleitung im Bereich Thune Anfrage der CDU/FDP-Gruppe(Verantwortlich: CDU/FDP-Gruppe im Stadtbezirksrat 323)	20-12932	zur Kenntnis genommen
Ö 9.12.1	Trassenführung für neue Gasleitung im Bereich Thune(Verantwortlich: Warnecke)	20-12932-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.13	Auslastung und Einzugsbereich der Bezirksgeschäftsstelle Nord - Wendeninterfraktionelle Anfrage(Verantwortlich: Interfraktionell im Stadtbezirksrat 323)	20-13002	zurückgestellt

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Zuschussantrag MGV Concordia			öffentlich	612,5 kB
3	Zuschussantrag MGV Gemütlichkeit Thune			öffentlich	857,5 kB

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel - 10.03.2020

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