ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung

Datum:: Do., 30.04.2026

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Öffentlicher Teil
Ö 6	Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)
Ö 7	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 05.03.2026	SI/2026/318	ungeändert beschlossen
Ö 8	Mitteilungen (Personal)
Ö 8.1	Das neue Ausbildungszentrum für die Stadtverwaltung	26-28813	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Berufung von vier Ortsbrandmeistern und einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis	26-28502	ungeändert beschlossen
Ö 10	Freigabe von Sperrvermerken aus dem Stellenplan 2025 und dem Stellenplan 2026	26-28715	ungeändert beschlossen
Ö 11	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	26-28718	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anträge (Personal)
Ö 12.1	Bürokratie abbauen – Verwaltungsprozesse vereinfachen(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	26-28829	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Anfragen (Personal)
Ö 13.1	Struktur und Beschwerdestatistik der AGG-Beschwerdestelle(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28815	zur Kenntnis genommen
Ö 13.1.1	Struktur und Beschwerdestatistik der AGG-Beschwerdestelle(Dr. Pollmann)	26-28815-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	KI in der Stadtverwaltung: Wie werden Mitarbeitende befähigt?(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28816	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2.1	KI in der Stadtverwaltung: Wie werden Mitarbeitende befähigt?(Dr. Pollmann)	26-28816-01	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Wie steht es um eine Digitalisierungsstrategie der Verwaltung?(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	26-28817	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3.1	Wie steht es um eine Digitalisierungsstrategie der Verwaltung?(Dr. Pollmann)	26-28817-01	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)
Ö 15	Mitteilungen (Finanzen)
Ö 15.1	Dynamisierung der Zuwendungen ab 2027	26-28549	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Standortthematik	26-28822	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Anträge (Finanzen)
Ö 17	Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28645	ungeändert beschlossen
Ö 18	Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrats und der Geschäftsführung	26-28646	ungeändert beschlossen
Ö 19	Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28752	ungeändert beschlossen
Ö 20	Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung	26-28753	ungeändert beschlossen
Ö 21	Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28754	ungeändert beschlossen
Ö 22	Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung	26-28755	ungeändert beschlossen
Ö 23	Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28735	ungeändert beschlossen
Ö 24	Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung	26-28736	ungeändert beschlossen
Ö 25	Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2025 – Feststellung	26-28748	ungeändert beschlossen
Ö 26	Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung	26-28749	ungeändert beschlossen
Ö 27	Braunschweiger Veranstaltungsstätten GmbH Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28750	ungeändert beschlossen
Ö 28	Braunschweiger Veranstaltungsstätten GmbH Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung	26-28751	ungeändert beschlossen
Ö 29	Braunschweig Beteiligungen GmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG	26-28758	ungeändert beschlossen
Ö 30	Braunschweig Beteiligungen GmbH 1.Jahresabschluss 2025 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG -Entlastung der Geschäftsführung 2.Jahresabschluss 2025 der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG -Verwendung des Bilanzgewinns -Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand	26-28759	ungeändert beschlossen
Ö 31	Braunschweig Beteiligungen GmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und des Konzernabschlusses 2025	26-28756	ungeändert beschlossen
Ö 32	Braunschweig Beteiligungen GmbH Jahresabschluss 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung	26-28757	ungeändert beschlossen
Ö 33	Braunschweig Stadtmarketing GmbH - Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28804	ungeändert beschlossen
Ö 34	Braunschweig Stadtmarketing GmbH - Jahresabschluss 2025 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung	26-28807	ungeändert beschlossen
Ö 35	Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2025 – Feststellung	26-28655	ungeändert beschlossen
Ö 36	Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2025 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen	26-28657	ungeändert beschlossen
Ö 37	Braunschweig Zukunft GmbH - Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28802	ungeändert beschlossen
Ö 38	Braunschweig Zukunft GmbH - Jahresabschluss 2025 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung	26-28803	ungeändert beschlossen
Ö 39	Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2025 - Feststellung	26-28808	ungeändert beschlossen
Ö 40	Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2025 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung	26-28809	ungeändert beschlossen
Ö 41	Ankauf von drei Teilflächen der DB InfraGO AG zur Neuentwicklung und Aufwertung des Bahnhofsumfeldes	26-28311	ungeändert beschlossen
Ö 41.1	Ankauf von drei Teilflächen der DB InfraGO AG zur Neuentwicklung und Aufwertung des Bahnhofsumfeldes(Geiger)	26-28311-01	ungeändert beschlossen
Ö 42	Freiwilliger Flächentausch von zwei landwirtschaftlichen Flächen in Rautheim	26-28742	ungeändert beschlossen
Ö 43	Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags (ÖDA) – Öffentliche Rechtliche Vereinbarung und Vorabbekanntmachung	26-28608	ungeändert beschlossen
Ö 44	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“	26-28789	ungeändert beschlossen
Ö 45	Haushaltsvollzug 2026 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG	26-28845	ungeändert beschlossen
Ö 46	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2000 €	26-28790	ungeändert beschlossen
Ö 47	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €	26-28791	ungeändert beschlossen
Ö 48	Anfragen (Finanzen)

Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung - 30.04.2026

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