Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Baumnachpflanzungen im Braunschweiger Stadtgebiet Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 19-12323 die Stellungnahme 19-12323-01 und die Änderungsanträge 20-12622 und 19-12323-02 vorliegen und zu den Änderungsanträgen eine gemeinsame Beschlussempfehlung in geänderter Fassung vorliegt. Ratsherr Dr. Mühlnickel bringt den Antrag 19-12323 ein und begründet diesen. Ratsfrau Mundlos und Ratsfrau Johannes bringen die Änderungsanträge in geänderter Fassung ein und begründen diese. Ratsvorsitzender Graffstedt lässt nach Aussprache zunächst über den Antrag 19-12323 abstimmen. Im Anschluss daran stellt er die Änderungsanträge 20-12622 und 19-12323-02 gemeinsam in geänderter Fassung zur Abstimmung.
Beschluss:
Bäume, die in Braunschweig durch Stürme oder Dürre verloren gegangen sind, werden möglichst zeitnah ersetzt. Nachpflanzungen zum Ausgleich von Baumverlusten durch wetterbedingte Schäden sollen standardmäßig erfolgen. Die notwendigen Haushaltsmittel werden von der Verwaltung in die jeweiligen Haushaltspläne eingestellt. Gesonderte Ratsbeschlüsse für diese Nachpflanzungen sind künftig entbehrlich. Verzichtet werden kann auf den Verlustausgleich nur in begründeten Ausnahmefällen (z. B. bei besonders ungünstigen Standortbedingungen). Diese müssen den Ratsgremien jedoch fachlich erläutert werden.
Abstimmungsergebnis:
bei einigen Fürstimmen abgelehnt